Alles, was rechts ist: Der Verfassungsschutz rechnet pauschal ein Drittel der AfD-Mitglieder dem rechtsextremen Spektrum zu. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer (SPD) spricht von „zwanzig Prozent braunem Bodensatz“ in Deutschland, und die Union beschwört bei jeder Gelegenheit die „Brandmauer“ nach rechts und zur AfD. Ist links „normal“ und „rechts“ verboten?

Unsere Meinung bei NIUS ist: Die politische Balance in Deutschland ist schon länger aus dem Lot. Die Strategie der linken Parteien und Medien ist offensichtlich: Viele vermeintlich „rechte“ Standpunkte sollen schlichtweg diskreditiert werden. Dabei sind sie zulässige und völlig normale Meinungen, die man äußern darf, ohne sich dem Verdacht aussetzen zu müssen, nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen.

Wir erklären, warum man selbstbewusst sagen darf: „Ich bin rechts, und das ist auch gut so!“

Wer den Zuzug von Ausländern und vor allem die illegale Einwanderung reduzieren will, wird als „rechts“ und damit angeblich ausländerfeindlich diskreditiert. Die Wahrheit ist: Die strenge Kontrolle von Grenzen ist weltweit ein völlig normaler hoheitlicher Akt jedes Staates. Die gesamte Visa-Politik zielt darauf, zu entscheiden, wer sich wie lange in einem Land aufhalten darf und wer nicht.
Grenzen zu schützen, ist nicht Abschottung oder „rechts“, sondern Voraussetzung dafür, dass man unterscheiden kann zwischen wirklich Verfolgten und Zuwanderern, die auch anderswo Schutz und Auskommen finden können. Was passiert, wenn man jeden, der sich auf den Weg macht, einlässt? Dann entscheidet ein zutiefst unmenschlicher und darwinistischer Kampf der Starken, Lauten und Trickreichen, wer es nach Deutschland schafft.
Als „rechts“ ausgegrenzt und hartherzig kritisert werden immer öfter auch Bürger, die den Sozialstaat begrenzen wollen und von den Empfängern von Sozialhilfe als Gegenleistung Kooperation einfordern. Tatsächlich ist das nur fair. Denn das Sozialhilfegeld muss von allen, auch von vielen Geringverdienern, erarbeitet werden. Jeder, der für diese Leistung mit seinen Beiträgen aufkommt, hat ein Recht darauf, dass mit seinem Geld spar- und sorgsam umgegangen wird.

Immer mehr Bürger werden wegen vernünftiger Standpunkte als „rechts“ bezeichnet.

Wer eine starke Armee und Verteidigungsbereitschaft fordert, ist kein Waffennarr, Militarist oder „rechts“, sondern Realist. Im Kalten Krieg kam es nicht zum heißen Krieg. Das hat auch damit zu tun, dass im „Gleichgewicht des Schreckens“ keine Seite einen Angriff riskierte. Dass Russlands Präsident Putin die Ukraine angriff, hat auch damit zu tun, dass er nach dem chatotischen Rückzug mehrerer Nato-Staaten aus Afghanistan berechtigte Zweifel an der Verteidigungsbereitschaft- und vor allem -fähigkeit des Westens hegte.
Linke Ideologen behaupten gerne: Wer die klassische Familie aus Vater, Mutter und Kind fördert und in den Mittelpunkt der Politik stellen will, ist ein „rechter“, völkischer Heim-und-Herd-Nostalgiker. Was für ein Unsinn! Die klassische Familie ist nicht nur das mit weitem Abstand mehrheitlich gelebte Modell in Deutschland. Sie ist auch DAS Kleinkraftwerk einer Gesellschaft. Jede Shell-Jugendstudie weist die klassische Partnerschaft als das Sehnsuchtsmodell der meisten Menschen aus. Staatliche Institutionen sind mit Kindererziehung, Wertebildung, der Schaffung von gesunder Bindung heillos überfordert - und hat sich aus dieser zutiefst privaten Sphäre auch so weit es geht herauszuhalten. Hinzu kommt: Eine stabile Familie ist auch ein Garant für eine menschlich nahe Pflege von Menschen im Alter. Und: Von Familien geführte Unternehmen sind mit ihrer aus Tradition erwachsenden Verantwortung nicht umsonst das Rückgrat unserer Wirtschaft.
Die Forderung, die Bundesregierung müsse die Interessen Deutschlands zuerst vertreten, wird von manchen als schlimme „rechte“ Deutschland-First-Strategie diskreditiert. Tatsächlich ist es die ureigene Aufgabe der Bundesregierung, ihre Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes (zu) widmen, seinen Nutzen (zu) mehren, Schaden von ihm (zu) wenden“. So heißt es im Amtseid des Bundeskanzlers (Art. 56 unseres Grundgesetzes). Deutsche Interessen können übrigens auch darin bestehen, solidarisch mit anderen Nationen zu sein oder mit Nachbarn und Weltorganisationen an einem Strang zu ziehen.
Ist „rechts“ und fremdenfeindlich, wer Wohnraum zuerst für deutsche Staatsbürger fordert? Fakt ist, dass das Gegenteil schwer vermittelbar wäre. Ein Staat, der nicht zuerst für seine Bürger sorgt, verstieße elementar gegen die Fürsorge- und Schutzpflicht für die eigene Bevölkerung.
Sind „Rechte“, die das Gendern ablehnen, frauen- und queerfeindlich und wollen sexuelle Identitäten ausgrenzen? Ganz im Gegenteil: Sie betonen die integrative Bedeutung der deutschen Sprache. In Berufsbezeichnungen (Lehrer, Arzt, Bäcker) sind ALLE Angehörigen der jeweiligen Berufsgruppe eingeschlossen. Da werden keine Geschlechter oder andere Grüppchen aufgemacht!
Einen starken Staat zu fordern, ist nicht autoritär und böse „rechts“. Ordnung und Sicherheit rechtsstaatlich durchzusetzen - das ist die ureigene Aufgabe von Sicherheitsbehörden und Gerichten. Der Staat muss gewährleisten, was der einzelne Bürger nicht schaffen kann. In einem Staat ohne Sicherheit setzen sich die Reichen und Starken durch, leiden zu allererst die einfachen Menschen mit niedrigen Einkommen. Die Wirtschaft, die Stabilität und verlässliche Rahmenbedingungen braucht, flieht

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„Rechts“ ist auch nicht, wer harte Strafen für Kriminelle und Clans fordert. Wo rechtsstaatliche Regeln nicht durchgesetzt werden, wächst Anarchie und das Recht des Stärkeren anstelle der Stärke des Rechts. Strafen sollen ahnden, abschrecken und diejenigen bestärken, die sich an die Gesetze halten.
Ist „rechts“, wer AfD wählt? Er ist ganz sicher nicht links. Dort gibt's ja genug politische Angebote. Warum Wähler eine bestimmte Partei wählen, ist meist schwer zu ergründen. Da spielen neben Überzeugung auch Protest oder taktische Erwägungen eine Rolle. Und: So einfach ist die Angelegenheit mit der AfD nicht. Die Partei fordert zum Beispiel eine sehr teure Sozialpolitik. Da müsste eigentlich auch Linken gefallen - Menschen aus dem liberal-rechten Spektrum dagegen gar nicht. Wer AfD wählt macht von seinem Wahlrecht Gebrauch. Er kann dafür kritisiert werden, muss sich aber nicht beschimpfen lassen. Die anderen Parteien müssen sich überlegen, warum sie Millionen Bürger mit ihren Argumenten und Konzepten nicht mehr überzeugen.
Wer vom „christlichen Abendland“ spricht, wird rasch als „rechts“, reaktionär, fundamentalistisch und ausgrenzend diffamiert. Fakt ist: Die Geschichte Europas ist die Geschichte des Christentums, im Guten wie im Schlechten. Die europäische Kultur, das europäische Recht, auch das europäische Landschaftsbild, das Familienverständnis und unsere Moralvorstellungen sind zutiefst christlich geprägt.