Biden kandidiert nicht mehr, aber kann er dann noch Präsident bleiben?

In den letzten bitteren Momenten blieb US-Präsident Joe Biden nichts anderes übrig, als ausgerechnet auf X (früher Twitter) das Ende seiner Präsidentschaftskandidatur zu verkünden:

„Es war die größte Ehre meines Lebens, als Präsident dienen zu dürfen“, schrieb Biden. Ausgerechnet auf X, der Plattform des verhassten Trump-Unterstützers Elon Musk, dem Biden noch vor wenigen Tagen vorgeworfen hatte, „die Wahl kaufen“ zu wollen, gab Joe Biden die wohl tragischste Entscheidung seiner politischen Karriere bekannt.

Er tritt nicht mehr zur Wahl an. Die Konsequenz aus seiner desaströsen Murmel- und Stotter-Performance beim TV-Duell gegen Donald Trump, bei dem die ganze Welt Zeuge seines desolaten mentalen Zustands wurde.

US Präsident Joe Biden adressiert im Oval Office eine Rede an die Nation am 14.Juli.

Bleibt die Frage: Kann ein Mann, der offensichtlich nicht gesund genug ist, eine Kandidatur anzustreben, weitere sechs Monate Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika bleiben?

Für Herausforderer Donald Trump ist klar: nein.

Biden hätte in seinen Augen das Amt von vornherein nicht ausüben können, so Trump: „Der korrupte Joe Biden war nicht in der Lage, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, und er ist sicherlich nicht in der Lage, das Amt zu bekleiden - und war es auch nie!“, schrieb Trump auf seiner eigenen Social-Media-Plattform „Truth Social“. Alle um Biden herum hätten das gewusst, einschließlich seines Arztes und der Medien, so Trump weiter.

Donald Trump hielt Joe Biden nie für geeignet, das Amt des amerikanischen Präsidenten auszuüben.

„Und jetzt sehen Sie, was er unserem Land angetan hat, mit Millionen von Menschen, die über unsere Grenze kommen, völlig unkontrolliert und ungeprüft, viele aus Gefängnissen, psychiatrischen Anstalten und einer Rekordzahl von Terroristen. Wir werden sehr unter seiner Präsidentschaft leiden, aber wir werden den Schaden, den er angerichtet hat, sehr schnell beheben.“

Er schloss in Großbuchstaben: „MAKE AMERICA GREAT AGAIN!“

Biden will Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin machen

Wenn es nach Joe Biden geht, soll nun seine Vize-Präsidentin Kamala Harris gegen Trump antreten. Kurz nach der Verkündung seines Rückzugs als Kandidat der Demokraten schlug Biden Harris vor: „Heute möchte ich meine volle Unterstützung und Befürwortung für Kamala als Kandidatin unserer Partei in diesem Jahr anbieten. Demokraten - es ist an der Zeit, zusammenzukommen und Trump zu schlagen“, schrieb er bei X.

Harris bekommt inzwischen auch Unterstützung von Hillary und Bill Clinton.

Am 4. Juli, dem Unabhängigkeitstag, sahen sich Biden und Kamala Harris das Feuerwerk vom Truman Balkon im Weissen Haus aus an.

Bedeutet Joe Bidens Unterstützung für Kamala Harris, dass sie Präsidentschaftskandidatin wird? Nein!

Über den Kandidaten oder die Kandidatin entscheidet der Parteitag der Demokratischen Partei am 19. bis 22. August in Chicago. In Washington heißt es, die Demokraten wollten möglicherweise eine offene Wahl abhalten, also eine Kampfabstimmung, bei der jeder antreten darf. Immer noch gibt es Gerüchte, dass die Obama-Familie Michelle Obama ins Rennen schicken könnte. Aber auch der Gouverneur von Kalifornien Gavin Newsom oder die Gouverneurin von Michigan Gretchen Whitmer könnten sich bewerben.

Demokraten würden Wähler „betrügen“

Das Kandidaten-Hin-und-Her bei den Demokraten nutzen die Republikaner nun aus, um Biden und Co. „Untergrabung der Demokratie“ vorzuwerfen, wie es Ex-US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell beschreibt: „Das darf niemals geduldet werden, sie hatten eine Wahl“, schrieb er bei X.

Gemeint: die Vorwahlen für die Präsidentschaftswahlen.

In den USA werden die Kandidaten der beiden großen Parteien durch Vorwahlen bestimmt. Ein Prozedere, das zwar nicht in der US-Verfassung steht, sich aber über die Jahrzehnte jedoch zum normalen politischen Prozess vor den eigentlichen Präsidentschaftswahlen etabliert hat. Und dieses Ergebnis, dass zig Millionen Menschen für Demokraten-Kandidat Joe Biden gestimmt hatten, sei mit dem Rückzug Bidens nun Schall und Rauch, so der Vorwurf. 

„Betrogen. Den Führern der Demokraten ist es egal, was die Menschen sagen oder glauben. Sie haben Sie wieder getäuscht“, schimpft Grenell, der als möglicher Außenminister unter einem möglichen Präsidenten Trump gehandelt wird. Und weiter: „Keine Institution und kein System kann die Demokraten kontrollieren. Sie tun, was sie wollen. Sie scheren sich nicht um das Gesetz oder die Regeln.“

Richard Grenell beim Nominierungsparteitag der Republikaner in Milwaukee.

Grenells Knallhart-Vorwurf: „Und jetzt wollen sie ihre eigenen Vorwahlergebnisse annullieren, weil den Eliten die Umfragen nicht gefallen. Sie kommen mit ihren Taktiken durch, weil den Medien das gewünschte Ergebnis gefällt.“

Kann Biden Präsident bleiben?

Doch zurück zur zentralen Frage: Wenn Joe Biden mental nicht gesund genug ist, um einen Wahlkampf zu führen, wie soll er dann in der Lage sein, das Amt des US-Präsidenten auszufüllen, über Krieg und Frieden zu entscheiden oder zum Beispiel auf einen Terroranschlag zu reagieren?

Die US-Nachrichtenseite Axios berichtet bereits, dass die Republikaner alles daran setzen werden, Biden vorzeitig aus dem Amt zu drängen. Auf allen US-Nachrichtensendern wird bereits diskutiert, ob Biden noch „fit for office“, also „dem Amt gewachsen“ ist. Auf Fox News sagt Kommentator Bret Baier: „Wenn er nicht Kandidat sein kann, wie kann er dann Präsident sein? Wenn nachts um drei der Anruf kommt, wie soll er das leisten?“

Dass Herausforderer Donald Trump Biden möglichst bald nicht mehr im Weißen Haus sehen will, hat er deutlich gemacht. Piers Morgan, einer der reichweitenstärksten Journalisten der Welt, fragt auf X: „Wenn Biden nicht gesund genug ist, um im Rennen um die Präsidentschaft zu bleiben, dann ist er ganz sicher auch nicht gesund genug, um Präsident zu bleiben?“

Es sind die plausibelsten Fragen, die sich sicher Millionen Amerikaner stellen, auf die im Augenblick niemand eine Antwort geben kann. Auch nicht auf die Frage, wer die USA regiert, wenn Biden tatsächlich gesundheitlich nicht oder nur teilweise dazu in der Lage ist. 

Elon Musk gehört zu Biden schärfsten Kritikern.

Tesla-Gründer und Multimilliardär Elon Musk hält Joe Biden für eine Marionette mächtiger Hinterleute: „Ich habe letzte Woche gehört, dass er genau zu diesem Zeitpunkt zurücktreten würde. Das war in DC allgemein bekannt. Die wirklichen Mächte, die an der Macht sind, entledigen sich der alten Marionette zugunsten einer, die eine bessere Chance hat, die Öffentlichkeit zu täuschen. Sie fürchten Trump, weil er keine Marionette ist“, schrieb er bei X zu Bidens Rückzug. 

Es ist ein historischer Vorgang, dass so kurz vor der US-Wahl einer der beiden Kandidaten auf öffentlichen Druck hin zurückzieht und der andere gut eine Woche zuvor ein Attentat überlebt hat. Keine Zutaten, die extreme Polarisierung in den USA abschwächen zu lassen – ganz im Gegenteil. Es kommen noch turbulentere Monate auf die USA zu als ohnehin schon.

Mehr NIUS: Um 13:46 Uhr in Washington verkündete Biden das bittere Ende