Der Momo-Kanzler: So stiehlt Olaf Scholz unsere Zeit
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Nach der für die SPD desaströsen Europawahl (13,9 Prozent) beschied Kanzler Olaf Scholz (SPD) Kommentarwünsche von Journalisten mit einem schnöden „Nö“. Nach den drei Landtagwahlen im Osten, aus denen Scholz’ Ampel-Koalition maximal gerupft hervorging, gönnt er der Öffentlichkeit nicht mal mehr das. Im Gegenteil: Wie die „Grauen Herren“ in Michael Endes Roman „Momo“ stiehlt die Bundesregierung Deutschland wertvolle Zeit für einen Neustart.
Er gehe davon aus, dass die Bundesregierung bis zum Schluss ihren Auftrag erfüllen werde, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Wahlabend. Was als Signal der Verlässlichkeit gedacht war, klingt in vielen Ohren wie eine Drohung. Ein weiteres Jahr Ampel bedeutet ein weiteres Jahr warten auf den Neustart in Deutschland.
Der Bundeskanzler am Montag in New York.
„Herr Habeck hat der deutschen Automobilindustrie schweren Schaden zugefügt“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Montag in Berlin und will sich für die komplette Streichung oder Verschiebung des Verbrennerverbots durch die EU-Kommission einsetzen. Einzige Idee gegen die Krise: Neue Milliarden-Subventionen für E-Autos. Neuer Schulden-Irrsinn und wirtschaftspolitischer Holzweg.
Dass die italienische Unicredit offenbar ohne Kenntnis der Bundesregierung knapp 30 Prozent der Commerzbank übernimmt, die für die Finanzierung vieler wichtiger Exportgeschäfte eine große Rolle spielt, sei ein Unding, so Merz.
Im Wettlauf gegen die Zeit
Ein Jahr „weiter so“ in der Migrationspolitik schadet Deutschland, seinen Kommunen, der inneren Sicherheit, dem gesellschaftlichen und politischen Klima enorm. Ein Jahr „weiter so“ in der Energiepolitik stellt die Netzstabilität auf eine noch härtere Probe. Ein Jahr „weiter so“ mit einer belehrenden Außenpolitik hinterlässt verbrannte Erde nicht nur in Nahost. Ein Jahr „weiter so“ in einer ruinösen Sozialpolitik bringt Haushalt und Sozialkassen in Schieflage. Gerade erst hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit einem Brief für Schlagzeilen gesorgt, in dem er der eigentlich unabhängigen Mindestlohnkommission politische Fingerzeige für eine kräftige Erhöhung geben wollte.
Einst Fortschrittskoalition, inzwischen Hypothek: die Ampel.
Ein Jahr Ampel-weiter-so mit einem Dreierbündnis, das regelmäßig aus Wahlniederlagen den Schluss zieht, bei den erfolglosen Rezepten der Vergangenheit einfach nur die Dosis zu erhöhen. Mit jedem weiteren Tag wird Olaf Scholz zum Momo-Kanzler, dessen graue Herren Deutschland wertvolle Zeit stehlen.
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Ralf Schuler
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