Deutschland darf nicht sterben – 10 brutal-ehrliche Sofortmaßnahmen, die uns noch retten könnten

Wir erkennen unser Land nicht mehr wieder.

Antisemitische Demonstrationen und Ausschreitungen auf deutschen Straßen, Erstaufnahme-Einrichtungen am Limit und ein Zustrom illegaler Migranten, der ungebremst Tag für Tag über die Grenzen kommt. Die Wahrheit ist: Seit der großen Krise 2015 hat Deutschland nichts unternommen, um Migration wirklich zu steuern und zu begrenzen.

Die Politik diskutiert über Geld für Kommunen, mögliche Grenzkontrollen und Integrationskurse. An Erkenntnissen und mahnenden Worten vom Bundespräsidenten bis zum Kanzler mangelt es nicht, dafür aber an klaren und harten Maßnahmen zur Abhilfte. Alle Wahrheiten sind an- oder ausgesprochen. Geschehen ist nichts. Wir alle beobachten es: Unser Land steht an einem Scheidepunkt. Wenn wir nicht JETZT etwas ändern, wird aus einem reichen Land ein Armenhaus, das sich selbst in die Abwärtsspirale befördert hat.

Deutschland darf nicht sterben! NIUS nennt zehn Sofort-Maßnahmen, die unser Land noch retten könnten. Was die zehn Maßnahmen eint: Sie alle klingen brutal. Aber nur, wenn wir es ernst meinen, hat unsere Gesellschaft die Chance, die Fehler der gescheiterten Migrationspolitik noch zu korrigieren.

1. Befestigung und Überwachung der deutschen Grenzen durchgängig nach dem Vorbild der G7-Gipfel im bayerischen Elmau (Zaun, Kameras). Grenzanlagen sind immer überwindbar, aber es kann nicht sein, dass die illegale Einreise als „Spaziergang“ nach Deutschland möglich ist. Der Spruch: Wir brauchen eine europäische Lösung führt erkennbar zu KEINER Lösung. Als größter Migrationsmagnet in der Mitte Europas braucht Deutschland eine deutsche Lösung. Wenn die Bundespolizei unsere Grenze nicht mehr schützen kann, muss die Bundeswehr helfen. Stacheldraht-Bilder dürfen uns keine Angst machen, sondern Sicherheit geben.

2. Länder, die abgeschobene Landsleute nicht zurücknehmen, erhalten ab sofort keine (in Worten: Null) Entwicklungshilfe mehr.
Das Argument, damit treffe man die Falschen, die Ärmsten der Armen, darf man nicht auf die leichte Schulter nehmen, und doch nimmt auch Nothilfe Druck von Regimen und hilft, sie zu stabilisieren. Sobald diese Staaten kooperieren, kann man die Hilfen wieder anfahren. Die Realität ist: Wir zahlen Entwicklungshilfe an Staaten, die sich darüber kaputt lachen, weil sie unser Geld bekommen – und keins unserer Probleme lösen.

3. Abschiebungen müssen auch in Länder wie Tunesien, Afghanistan oder Syrien möglich sein.
Das Instrument der „Duldung“ muss zur Ausnahme werden. Entweder ein Migrant erhält Schutz oder nicht. Deutschland braucht umgehend Abkommen mit Drittstaaten, die abgelehnte Asylbewerber aufnehmen nach dem Vorbild des Vertrages Großbritanniens mit Ruanda. Auch Dänemark arbeitet an einem ähnlichen Deal mit dem Kosovo. Wer abgelehnt wurde, muss abgeschoben werden. Und nicht geduldet. Hunderttausende Deutsche machen jedes Jahr Urlaub in Tunesien – aber das Land wird von der Regierung als nicht sicherer Herkunftsstaat eingestuft. 

4. Wer sich strafbar macht, wird abgeschoben. 
Noch immer können Asylbewerber (egal ob abgelehnt oder nicht), die wegen Vergewaltigung oder Mord in Deutschland verurteilt wurden, viel zu oft nicht abgeschoben werden. Es darf hier keine Toleranz mehr geben. Kein Deutscher versteht das. Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, hat kein Recht, hier zu leben. Das muss nicht nur für Kapitalverbrechen gelten – sondern bei Ladendiebstahl beginnen.

5. „Festung Europa“ galt lange Zeit als Schimpfwort. Die Wahrheit ist: Wir brauchen die Festung Europa.
Die Forderung nach einem „besseren Schutz der EU-Außengrenzen“ ist inzwischen wohlfeil und vor allem komplett folgenlos geblieben. Die deutsche Marine hat jahrelang Piraten am Horn von Afrika gejagt, sie kann genauso gut im Mittelmeer das Ablegen von maroden Schlepper-Booten verhindern oder Migranten an die afrikanische Küste zurückbringen. In der Ostsee bringt die deutsche Marine niemandem etwas. Grenzschutz beginnt am Mittelmeer – hier sollte Deutschland voran gehen und sich nicht hinter der EU verstecken.

Die deutsche Marine muss auch die Außengrenzen mitschützen

6. Deals mit Diktatoren in Nordafrika dürfen nicht länger ein Tabu sein.
Wer mit Schurkenstaaten Geschäfte um Gas und Öl macht, kann auch mit ihnen Abkommen zur Rücknahme von Migranten oder zur Grenzsicherung schließen.

7. Asylbewerber erhalten bis zum Ende ihres Verfahrens ausschließlich Sachleistungen oder bargeldlose Zahlungsmittel.
Jede Form von Bargeld ist eine Einladung nach Deutschland. Bargeld bedeutet: Geld für die Heimat.

8. Wir brauchen eine Obergrenze Null für illegale Migration. Was illegal ist, ist gar nicht zu akzeptieren.
Auch nicht „ein wenig“. Kein Finanzamt käme auf die Idee, bei ein wenig Steuerhinterziehung ein Auge zuzudrücken, frei nach dem Motto: Die Obergrenze für Steuerhinterziehung sollte bei 100.000 Fällen im Jahr liegen. Nein. Die Obergrenze im Rechtsstaat lautet immer Null. 

Grenzschutz in Deutschland: Es wird kontrolliert, aber nicht zurückgewiesen

9. Mit einem „Notstand Migration“ könnte die Bundesregierung befristet (z.B. auf drei Jahre) in Grundrechte eingreifen, um etwa bei Abschiebungen oder Zurückweisungen handlungsfähig zu sein.
Während der Corona-Pandemie war es möglich, schnell durchzugreifen, Länderzuständigkeiten und andere Hemmnisse auszuräumen. Bei einer Migration, die Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und demokratisch überfordert, wäre das mindestens ebenfalls angemessen. Während der Pandemie konnten an innerdeutschen (!) Grenzen Menschen zurückgewiesen werden. Wieso soll das in einem „Notstand Migration“ nicht auch an Außengrenzen gehen?

10. Kein Steuergeld mehr für die Anti-Abschiebe-Industrie und „Seenot-Retter“
Der deutsche Staat unserstützt und finanziert Organisationen, die den Staat daran hindern, sein Recht durchzusetzen. Abschiebungen werden verhindert, abgelehnte Asylbewerber dabei beraten, wie sie länger im Land bleiben können. Das ideologische Ziel: Bleiberecht für alle. Ebenfalls pumpt der deutsche Staat in Organisationen, die sich selbst „Seenot-Retter“ nennen und tatsächlich Schlepperei im Mittelmeer betreiben. 

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