Ungarn stimmt dem Beitritt Schwedens in die NATO zu: „Ein bedeutsamer Tag“

Nach einer langen Phase des Zögerns hat Ungarn die Aufnahme Schwedens in die NATO gebilligt. Ungarn war das letzte Mitglied des Militärbündnisses, das seine Zustimmung bis zuletzt verweigert hatte. Damit steht einem Beitritt Schwedens grundsätzlich nichts mehr im Wege.

Das ungarische Parlament stimmte am Montag mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt Schwedens zum westlichen Verteidigungsbündnis. 188 Abgeordnete stimmten für und sechs gegen die Ratifizierung der schwedischen NATO-Mitgliedschaft.

Die Zustimmung Ungarns folgte einem Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kirstersson in Budapest, der dazu beigetragen haben soll, die bilaterale Beziehungen zu erneuten und bestehende Meinungsverschiedenheiten aus dem Weg zu räumen. Schweden hatte Ungarn Demokratiedefizite vorgeworfen. Viele Fidesz-Politiker fasst dies als Beleidigung auf. Nun jedoch kam es zu einer Einigung.

Ministerpräsident Ulf Kristersson schrieb dazu auf X: „Das ist ein bedeutsamer Tag.“

Die offizielle Ratifizierung Schwedens als NATO-Mitglied steht kurz bevor und bedarf lediglich noch der Unterschrift des ungarischen Staatspräsidenten sowie der Veröffentlichung im ungarischen Amtsblatt. Ersteres gilt als reine Formalie.

Dieser Prozess erfolgt vor dem Hintergrund des russischen Einmarsches in die Ukraine, der Schweden und Finnland dazu veranlasste, die NATO-Mitgliedschaft zu beantragen, um ihre Sicherheit zu stärken. Während Finnland bereits Mitglied wurde, musste Schweden länger auf die Ratifizierung warten, vor allem aufgrund der anfänglichen Blockade durch die Türkei und Ungarn.

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