Pistorius hebt Covid-Impfpflicht für Soldaten auf
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Covid-Impfpflicht für Soldaten aufgehoben. Das teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gegenüber NIUS mit.
„Der Minister hat im Rahmen der immer laufenden fachlichen Überprüfung eine neue Ermessensentscheidung getroffen und ist der Empfehlung der zuständigen Stelle gefolgt“, erklärte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums.
Die Entscheidung des Ministers sei bereits gefallen, nun stehe noch die formelle Umsetzung an. Die Duldungspflicht – also die Pflicht, eine Covid-Impfung zu dulden – galt für Soldaten und Soldatinnen seit 2021.
Soldaten müssen sich nicht mehr gegen Covid impfen lassen. (Bild: Soldaten der Bundeswehr bereiten sich auf dem Leopard 2 Panzer auf den Abschluss der Nato-Übung Quadriga 2024 vor.)
„Eine Impfpflicht ist ein Grundrechtseingriff“
Der Minister habe auf Rat der zuständigen Stellen entschieden, die im Kommando Sanitätsdienst liegen, erklärte die Sprecherin. Die Empfehlung sei vom Inspekteur des Sanitätsdienstes abgegeben worden und entspreche dem Votum des wehrmedizinischen Beirates.
„Es war eine Abwägungsentscheidung. Juristisch gesehen ist die eine Impfpflicht, natürlich ein Grundrechtseingriff. Diesen galt es abzuwägen gegen allgemeine Punkte wie legitime Gemeinwohlziele.“
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Janina Lionello
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