Steinmeiers Rede der Spaltung: Wer sind die wahren Feinde der Demokratie?

Am 9. November, dem historischen Schicksalstag der Deutschen, spricht Frank-Walter Steinmeier von der Freiheit – und von der Mauer. Nein, nicht von der Berliner Mauer, sondern der „Brandmauer“. Die gegen rechts.

Er spricht über den Feind von innen, der unsere Demokratie gefährdet. Er warnt vor Populismus, Antidemokraten und Extremisten. Doch je länger man zuhört, desto diffuser wird, wer nun eigentlich genau gemeint ist. Spricht er über gewaltbereite Ideologen – oder über Millionen Bürger, die das Vertrauen in politische Institutionen verloren haben und deshalb inzwischen die Opposition wählen?

Kein Zweifel: Extremismus, Antisemitismus, politischer Hass – all das existiert real und ist eine Bedrohung. Doch wer jeden Kritiker oder Skeptiker reflexhaft in Schubladen steckt, löst das Problem nicht, sondern verschärft es. Steinmeiers Aufgabe wäre es, Brücken zu bauen. Stattdessen errichtet er symbolische Mauern und spaltet das Land. 

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