Der Absturz der Grünen setzt sich fort – Habecks Versagen hat Folgen

Die Grünen liegen am Boden. Immerhin, könnte man sagen, liegen sie noch. Von der FDP weiß kein Mensch, ob sie noch existiert, und die SPD richtet sich im Untergehen ein. Ja, es gibt Parteien, die haben größere Probleme als die Grünen.

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Die Grünen aber waren unterwegs auf weltgeschichtlicher Mission. Sie wollten durch ihr Handeln den Fortbestand der Erde sichern. Sie wollten die Grundlagen dafür schaffen, dass Politik überhaupt möglich ist. Nun sehen sie: Die Welt hat nicht auf die Grünen gewartet. Die Deutschen strafen die Grünen ab. Das ist eine gute Nachricht.

Baerbock sorgte für Fremdscham

Der Abwärtstrend ist dramatisch. Die Grünen zahlen einen hohen Preis für ihre Regierungsbeteiligung unter Kanzler Scholz. Genauer: für das Regierungshandeln von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Während Parteifreundin Annalena Baerbock für einen gewaltigen Fremdschamfaktor sorgte und für viele eingeflogene Afghanen, traf Habecks Scheitern die Grünen ins Mark.

Er, Habeck, hätte den Beweis erbringen sollen, dass Grüne sowohl vom Klima als auch von der Wirtschaft etwas verstehen. Das Gegenteil stellte sich als wahr heraus. Dem Klima ging es unter Habeck nicht besser, die Wirtschaft aber litt. Die Grünen entzauberten sich selbst. Habeck misslangen alle Tricks. Am Ende blieben ihm nur Sprüche, Stolz und Vorurteil.

Ein hilfloser Banaszak

Als Partei der beleidigten Sprücheklopfer stehen die Grünen nun da. Das Debakel bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist bezeichnend. Der Absturz um 6,5 Punkte auf 13,5 Prozent erfolgte in einem Land, das für Sprücheklopfer wenig übrig hat. Auch in den Umfragen zur Landtagswahl an Rhein und Ruhr stehen aktuell 13 Prozent zu Buche – nach 18 errungenen Prozent vor drei Jahren. 

In ihrer Hilflosigkeit bemühen die Grünen das schwächste aller Argumente. Der Wind habe sich gedreht. So sprach der aus dem nordrhein-westfälischen Duisburg stammende Parteivorsitzende Felix Banaszak. 

Man muss sich den Erklärungsversuch des Herrn Banaszak auf der Zunge zergehen lassen. Die kurze Rede enthält den Grund des Scheiterns. Die Grünen berufen sich auf einen Zeitgeist, der ihnen feindlich gesonnen ist. Die Grünen wollten einmal mehr sein als eine Partei, die nur auf zeitgeistigen Wogen zu segeln versteht.

Und: Die Grünen sehen sich laut Banaszak als Vertreter einer „ökologischen, progressiven, demokratischen Politik“ – und erklären damit Wettbewerber bei demokratischen Wahlen zu Undemokraten. Es ist dieser Hochmut, der die Grünen zu Fall bringt.

Abgesagte grüne Zeitenwende

Vor fünf Jahren, nach den damaligen Kommunalwahlen in NRW, war Banaszak noch überzeugt: Die Grünen seien keine Partei des Zeitgeists, sondern der Zeitenwende. Und diese Zeitenwende sei stabil.

Die Wähler, Herr Banaszak, können offenbar gut an den Themen der Grünen vorbeikommen. Eine überzogene Klimapolitik, eine teure Energiepolitik, eine gefährliche Migrationspolitik und ein entgrenzter Kampf gegen alles Nicht-Linke sind nicht mehrheitsfähig. Die Grünen sind aus der Zeit gefallen, weil sie nicht begriffen haben, was die Stunde schlägt und wo die Vernunft ihren Sitz hat.

Afghanistan first?

Jede Bundestagsdebatte belegt, wie sehr die Grünen überkommenen Ideologien anhaften. Sie sorgen sich sehr um den Schutz und die Sicherheit der Afghanen und deutlich weniger um die Sicherheit und den Schutz der Deutschen. Hören wir der in Kabul geborenen, in Nordrhein-Westfalen aufgewachsenen Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir zu. Gambir hat einen Master-Abschluss in Gender-Studies.

Der beklagenswerte Befund, dass Afghanen oft in die Sozialsysteme und überproportional häufig in die Kriminalitätsstatistik einwandern, bekümmert die Grünen nicht. Sie wollen mit moralischem Augenaufschlag die Luftbrücke Kabul – Islamabad – Deutschland aufrechterhalten, um jeden Preis. Sie wollen das Schwungrad der Migration weiter befeuern.

So reden und jammern und keifen sie an den Interessen der Deutschen vorbei. Ist es ein Wunder, dass die Grünen am Boden liegen?