Olaf Scholz führt einen unfairen Wahlkampf – und bricht sein Versprechen

Der Wahlkampf hatte noch nicht begonnen, da hatte er schon seinen ersten Tiefpunkt. Ein Tiefpunkt, der als Höhepunkt gedacht war und jetzt dramatisch in sich zusammenfällt.

Wenige Tage, ehe Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellte, formulierten der Kanzler und seine Herausforderer Friedrich Merz und Robert Habeck gemeinsam ein Fairnessversprechen. Dieses Versprechen war die Luft nicht wert, in der es gegeben wurde. Der Kanzler hat sich mittlerweile auf das Beleidigen von Friedrich Merz verlegt. Abermals zeigt sich: Auf das Wort von Olaf Scholz ist kein Verlass.

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Vor düsterer Kulisse

Die Idee schien gut – doch sie war zum Scheitern verurteilt. Vor düsterer Kulisse und zu unheilschwangeren Klängen hatten die drei Herren Habeck, Merz und Scholz hintereinander ihren Auftritt. Es sah aus, als sollte Apocalypse Now in einem Boxring neu verfilmt werden. Oder handelte es sich um ein Drama aus einem nordkoreanischen Verhörgefängnis? Auf jeden Fall versprach Scholz, er wolle „ehrlich und fair bleiben“ und die Konkurrenz nicht „verunglimpfen, verletzen und herabsetzen“.

Die Welt wäre schön, bestünde sie nur aus guten Absichten. Erwartet wirklich jemand von den Bewerbern für das Kanzleramt Ehrlichkeit und Fairness im Wahlkampf? Ist Olaf Scholz ein glaubwürdiger Zeuge, wenn es um den Schwur geht, die Konkurrenz nicht verunglimpfen, nicht verletzen, nicht herabsetzen zu wollen? Da sind Zweifel angebracht, so groß wie eine Gletscherspalte in der Antarktis.

Scholz äfft Merz nach

Dass Scholz aber nun Merz öffentlich nachäfft, unterbietet jede Erwartung, sogar jene an den Kanzler. Scholz tat in Hamburg genau das. Er äffte Merz nach und erntete dafür jede Menge Lacher. Scholz legte Merz karikierend Worte plumper Unnachgiebigkeit beim Streit um das Zustrombegrenzungsgesetz in den Mund: „Hier ist mein Vorschlag! Wenn da was dran geändert wird, brauchen wir gar nicht reden.“

Olaf Scholz entstellt Friedrich Merz zur Karikatur. In der Darstellung des Laienkabarettisten Scholz ist Merz eine fiese Persönlichkeit. Ein Mann, der poltert und sich aufplustert, ein Politiker, der das politische Handwerk nicht beherrscht. Selbst wenn es so wäre: Es ist eines Kanzlers unwürdig, seinen wahrscheinlichen Nachfolger öffentlich als Knallcharge darzustellen. Und mit Fairness hat es nichts zu tun.

Scholz ließ in Hamburg beim „Abendblatt“ nicht locker. Merz sei außerdem ein Zocker ohne Prinzipien.

Der Sozialdemokrat, der einen Wahlkampf mit Anstand versprach, lässt die Maske fallen: Scholz spricht Mitbewerber Merz den inneren Kompass ab. Merz sei ein affektgesteuerter Zocker. Das ist amüsant: Der innere Kompass des Herrn Olaf Scholz ist seit drei Jahren orientierungslos. Anders sind die Schlangenlinien seiner Politik nicht zu erklären, besonders auf dem Feld der inneren und äußeren Sicherheit und der Migration.

Die öffentliche Ehre des Kanzlers

Bleibt eine Frage: Warum strebt der Kanzler eine zweite Amtszeit an? Man hätte als Antwort erwarten können: Weil es um das Land geht. Oder weil Scholz die richtigen Pläne hat. Stattdessen aber sagte Scholz, er wolle auf die „öffentliche Ehre“ nicht verzichten.

Der Kanzler ist so frei. Er will sein Amt behalten, weil es eine „öffentliche Ehre“ ist. Scholz will an der Spitze der Regierung bleiben, um sein Sozialprestige stabil zu halten. Aller Voraussicht nach wird es nicht so kommen. Auf den Bruch mit den Anstandsregeln wird der Abschied vom Job folgen.

Olaf Scholz wird künftig auf anderen Bühnen für Lacher sorgen müssen. Er war dem Amt nicht gewachsen.

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