Biden gibt auf – Reichelt reagiert
Nach drei quälenden, unwürdigen und demütigenden Wochen hat US Präsident Joe Biden das eingestanden, was ohnehin jeder Mensch auf der Welt sehen konnte: Der US Präsident ist krank. Zu krank, um noch einmal zu kandidieren fürs Weiße Haus. Obwohl man uns über Wochen und Monate, über anderthalb oder zwei Jahre erzählt hat, dass es Joe Biden fabelhaft gehen würde.
Ist nun die Wahrheit endlich ans Licht gekommen? Joe Biden hat sie eingestanden und darüber müssen wir sprechen.
Hier die acht wichtigsten Einschätzungen:
Erstens: Was man uns erzählen wollte, ist einfach nicht die Wahrheit
Sonntag Abend haben wir mal wieder erleben müssen, was wir eigentlich nicht erleben wollen: Man kann schlicht kein Wort mehr glauben in dieser Politik. Das, was in Washington passiert ist, in den letzten Wochen, das, was in den deutschen Medien, in den amerikanischen Medien, in der amerikanischen Politik, in der deutschen Politik passiert ist, war schlicht eine Lüge. Man hat uns selbst nach dem desaströsen Duell, nach der desaströsen Performance von Joe Biden in seinem Duell mit Donald Trump gesagt: Dem US-Präsidenten geht es fabelhaft.
Das TV-Duell mit Donald Trump im Juni in Atlanta war für Joe Biden desaströs.
Der US-Präsident selbst hat das gesagt. Unser Bundeskanzler hat es gesagt. Die öffentlich-rechtlichen Medien haben es gesagt. Elmar Theveßen beim ZDF hat es gesagt: Derzeit sitzt Joe Biden etwas fester im Sattel als Donald Trump. Und das ist nur wenige Stunden her. Und wir müssen nur wenige Stunden später erleben, dass nichts davon, aber auch gar nichts davon, gestimmt hat.
Olaf Scholz sagte noch vor wenigen Tagen über Joe Biden, er sei ein Mann, der klar sei und genau weiß, was er tut.
Joe Biden ist das, was wir alle gesehen haben, was wir alle kennen, wenn wir es in der Familie erlebt haben: Joe Biden ist krank. Er hat entweder Demenz oder er hat Alzheimer oder er hat Parkinson. Oder er hat alles. Auf jeden Fall ist Joe Biden nicht mehr Herr seiner Sinne und nicht mehr in der Lage, für das Amt des mächtigsten Mannes der Welt zu kandidieren.
Joe Biden blickt ins Leere – das konnte man in den letzten Monaten sehr oft beobachten.
Zweitens: Wir erleben ein Schauspiel, das uns erzählen will, der Wähler habe die Macht
Wir erleben hier nichts anderes als ein Schauspiel, das besonders die Wähler in den USA, aber auch das Publikum auf der ganzen Welt glauben machen soll, dass wir es sind, die in der Demokratie die Kontrolle haben. Wir, die Wähler.
Aber ist das tatsächlich so? Elon Musk, der reichste Mann der Welt, einer der bestinformierten Männer der Welt, hat gestern Abend etwas Interessantes getwittert. Er hat geschrieben, dass er schon vor einer Woche gehört hat, dass sich Joe Biden exakt an jenem Tag, an jenem Sonntag um exakt jene Uhrzeit, um 13:46 Uhr, entscheiden würde, dass er nicht mehr antreten will. Das will Elon Musk, wie gesagt, einer der reichsten Männer der Welt, schon vor einer Woche gehört haben.
Elon Musk hatte schon eine Woche vor Bidens Rückzug vom genauen Zeitpunkt der Ankündigung erfahren.
Joe Biden hat uns nun etwas vollkommen anderes erzählt. Das Weiße Haus hat uns etwas anderes erzählt. Die Medien haben uns etwas anderes erzählt. War das alles nur ein Schauspiel? So sieht es derzeit aus. Wir erleben ein Schauspiel, das uns, man kann es nicht anders sagen, ruhigstellen soll. Das verhindern soll, dass wir hinterfragen, was dort gerade passiert. Nämlich, dass Joe Biden nicht der Mann ist, der die Kontrolle hat.
Joe Biden ist zwar der Mann, der gewählt worden ist, aber wer die Kontrolle, wer wirklich die Macht über dieses Amt hat, ist vollkommen unklar. Wir wissen es nicht. Aber wir sollen auch keine unbequemen Fragen stellen. Deswegen führt man dieses Schauspiel auf, was Elon Musk gestern mit einem Tweet auf seiner Plattform hat auffliegen lassen.
Drittens: Wir erleben einen antidemokratischen Prozess par excellence
Wir erleben nichts anderes als einen gewaltigen Angriff auf die größte Demokratie der Welt, auf die amerikanische Demokratie. Joe Biden ist von 14 Millionen Menschen bei parteiinternen Vorwahlen gewählt worden, als der Kandidat der Demokraten für die nächste Präsidentschaftswahl. Nun soll nach dem Willen von Joe Biden seine Vizepräsidentin Kamala Harris dort antreten. Nicht Joe Biden, sondern Kamala Harris, die niemand gewählt hat. Kamala Harris muss aber in den letzten Wochen, eigentlich in den letzten Monaten und Jahren gewusst haben, dass Joe Biden, der Mann, der gewählt worden ist, keine Chance hat, dass Joe Biden gesundheitlich nicht in der Lage ist, anzutreten.
Vize-Präsidentin Kamala Harris will gegen Donald Trump antreten.
Bei dieser historischen Wahl, bei der es immerhin um das Amt des mächtigsten Mannes der Welt geht, um den Mann oder die Frau, die die amerikanischen Atomraketen und große Teile der Weltwirtschaft kontrolliert und darüber politisch entscheidet. Kamala Harris muss gewusst haben, dass Joe Biden dazu nicht in der Lage sein wird. Was sagt uns das? Kamala Harris hat offenbar nur auf diesen Moment gewartet.
Sie hat nicht etwa selber gesagt, dass sie sich zur Wahl stellen würde, sondern sie hat den kranken Joe Biden vorlaufen lassen, um dann in dem Moment, in dem auf der Weltbühne offenkundig wird, dass er nicht mehr kann – und das ist bei dem Duell zwischen Biden und Trump passiert – die Macht von ihm zu übernehmen. Das ist nichts anderes als ein antidemokratischer Prozess.
Donald Trump ging als klarer Sieger aus dem TV-Duell hervor.
Die Demokraten werben in diesem Wahlkampf mit dem Slogan „Democracy is on the ballot“. Zu Deutsch: Die Demokratie steht zur Wahl. Genau wie bei uns in Deutschland behaupten die Demokraten, sie würden für die Demokratie stehen, sie wären die Demokratie und Donald Trump wäre gegen die Demokratie. Genau das, was bei uns in Deutschland auch passiert mit der Grünen Partei.
Aber es sind die Demokraten, die in diesem Moment auf die Demokratie pfeifen und sagen, es ist uns egal, was die 14 Millionen Menschen entschieden haben.
Kamala Harris soll es jetzt einfach machen. Es ist vollkommen ausgeschlossen, dass Kamala Harris davon nichts gewusst hat. Sie ist eine Komplizin in diesem Betrug an der Demokratie. Und genauso sind es all die Journalisten und all die politischen Akteure im Umfeld, die genau dabei mitgemacht haben und darüber hinwegtäuschen wollten, dass Joe Biden nicht noch einmal bei einer Wahl antreten könnte.
Viertens: Wer die Wahrheit ausspricht, gilt als rechtsextrem
Was wir in den letzten Jahren erlebt haben, ist nichts anderes als ein erneuter Zusammenbruch der Medien in der freien westlichen Welt, in den USA. Aber eben auch hier bei uns in Deutschland. Die Medien wollten uns einreden, Joe Biden wäre in der Lage, weiter US Präsident zu sein. Obwohl jeder Mensch, der sich die Originalvideos angucken konnte, der die Videos von Joe Bidens Auftritten bei Reden gesehen hat, erkennen konnte, dieser Mann ist unter gar keinen Umständen noch in der Lage, US-Präsident zu sein, denn er ist kaum in der Lage, von einem Teleprompter abzulesen, ohne auch die Regieanweisung mitzulesen.
Joe Biden bei einer Ansprache nach dem Attentat auf Donald Trump.
Joe Biden war nicht mehr in der Lage, US Präsident sein. Trotzdem war es das, was alle westlichen Medien behauptet haben.
Und es ging noch weiter. Diejenigen, die es gewagt haben, etwas anderes zu sagen, wurden mal wieder als rechte Verschwörungstheoretiker bezeichnet, als Rechtsextreme. Diejenigen, die ausgesprochen haben, was vollkommen klar und offenkundig war, wurden als Feinde der Demokratie bezeichnet.
Wir haben das in Deutschland schon häufiger erlebt. Wir haben es in der Flüchtlingskrise erlebt, als Fachkräfte, Ingenieure und Ärzte angeblich zu uns kamen und wir nichts anderes behaupten durften.
Wir haben es in der Coronakrise erlebt, in der die Maßnahmen nicht hinterfragt werden durften. Die, die sie hinterfragt haben, waren Querdenker.
Und wir haben es jetzt wieder erlebt in einer gewaltigen und sehr mächtigen Achse von Washington bis in die Hauptstädte Westeuropas, bis in die Hauptstadt-Redaktionen, wo behauptet worden ist, Joe Biden wäre topfit.
Vielleicht nicht mehr der Fitteste auf den Beinen. Vielleicht würde er etwas hölzern gehen, aber im Kopf vollkommen klar. Hinterfragen Sie das nicht. Während wir alle schon gesehen haben, dieser Mann kann keine fünf Sätze mehr sprechen und in manchen Momenten weiß er vermutlich nicht mal mehr, dass er US-Präsident ist. Und er weiß auch nicht mehr, wer von den Frauen da auf der Bühne seine eigene Frau ist.
Joe Biden stürzt auf der Bühne bei der Air Force Akademie in Colorado Springs.
Wie gesagt, jeder Mensch, der das in der Familie mal erlebt hat, konnte es erkennen. Aber große Teile der Medien, die sogenannten Hauptstadtmedien in der gesamten westlichen Welt wollten uns einreden, dass unsere Augen dort etwas Falsches sehen. Dass Joe Biden weiterhin fit ist. Und der Grund war nur ein einziger: unter allen Bedingungen zu verhindern, dass Donald Trump Präsident werden könnte.
Donald Trump wird von seinen Kritikern immer wieder als „Feind der Demokratie“ bezeichnet.
Fünftens: Den Regierungen ist es egal, dass die Menschen wissen, dass sie belogen werden
In der Politik wurde schon immer gelogen, aber es gibt unterschiedliche Lügen. Es gibt die Notlügen, es gibt die kleinen Lügen, es gibt die Beschönigungen. Wir sind inzwischen im Zeitalter der sowjetischen Lügen angekommen. Was sind die sowjetischen Lügen? Sowjetisches Lügen heißt, die Regierungen wissen, dass die Menschen da draußen wissen, dass sie belogen werden, die Regierungen wissen, dass ihnen kein Wort geglaubt wird.
Die Regierungen wissen, dass ihre Lügen lächerlich sind, wissen, dass jeder Mensch mit seinen eigenen Augen sehen kann, dass ihre Lügen Lügen sind. Aber sie lügen trotzdem. Es ist ihnen egal, dass die Menschen wissen, dass sie belogen werden. Es ist ihnen egal, dass die Menschen wütend darüber werden. Es ist egal, dass Menschen sich ohnmächtig, machtlos und ja belogen fühlen.
Die Regierungen belügen sie einfach weiter. Das ist das Konzept sowjetischer Lügen. Die sowjetische Lüge, die Millionen Menschen in Deutschland, in unserem Land, in der DDR schon erlebt haben, war zum Beispiel: Die Obstläden sind doch voll mit Bananen und Orangen, obwohl jeder Mensch sehen konnte, dass es keine Bananen oder Orangen in den Obstläden gibt. Trotzdem hat man es ihnen erzählt. Warum? Zynismus!
Es war ihnen egal, was die Wähler denken. Es war ihnen egal, dass Wähler sich belogen fühlen. Die Lüge war wichtig zum Machterhalt.
Und wer widersprochen hat, der wurde – und wird auch heute noch – gesellschaftlich geächtet von den Medien, ausgestoßen von Medien auf Social Media, von Parteien, von politischen Akteuren kaputt gemacht und zerstört. Wir haben leider, das muss man sagen, in der Hochburg der Demokratie, im Weißen Haus, in der größten, mächtigsten und wichtigsten Demokratie der Welt, das Zeitalter der sowjetischen Lügen erreicht.
Kamala Harris und Joe Biden im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington.
Und das sage nicht ich allein. Das sagt zum Beispiel interessanterweise ein Neurologe, den ich neulich auf NBC gesehen habe, ein Mann, der als Demokrat registriert ist, ein Mann, der sein Leben lang die Demokraten gewählt hat. Er sagt, Joe Biden hätte man über Kilometer Entfernung mit Parkinson diagnostizieren können, und er habe es satt, im Land der Freiheit von seinen eigenen Mächtigen belogen zu werden, selbst wenn er in der Partei von Joe Biden ist. Selbst wenn er Joe Biden eigentlich wählen würde. Und er sagt, er fühlt sich wie in der Sowjetunion oder wie in Nordkorea. Ein bemerkenswertes Video.
Sechstens: Es gibt unbekannten Mächte hinter den Mächtigen
Es gibt offenkundig das, was uns auch die letzten Jahre natürlich als eine der ganz großen Verschwörungstheorien ausgeredet werden sollte. Wer es erwähnt hat, wurde als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Es gibt die für uns Wähler unbekannten Mächte hinter den Mächtigen.
Wir wissen nicht, wer Amerika die letzten Jahre regiert hat. Wir wissen, dass es nicht Joe Biden gewesen sein kann in seinem geistigen Zustand. Aber wir wissen schlicht nicht, wer es war, welche Berater. Wer trifft welche Entscheidung? Wer entscheidet wirklich über den Ukraine Krieg? Wer entscheidet wirklich über Waffenlieferungen? Wer entscheidet wirklich über die Politik bei Inflation?
Wer entscheidet wirklich über Wirtschaftspolitik, die über das Leben von Millionen und Aber-Millionen Menschen nicht nur in den USA bestimmt, sondern eben auch hier in Europa, in Deutschland? Weil wir abhängig sind von dieser amerikanischen Wirtschaft.
Wir wissen nicht, wer Joe Biden die letzten Jahre kontrolliert hat.
Ein kleines Beispiel dafür, das ich mir rausgesucht habe: Noch vor wenigen Stunden hat Joe Biden behauptet, er habe Corona. Ob das stimmt? Daran habe ich persönlich große Zweifel inzwischen. Ob er sich nur rausziehen wollte aus dieser unangenehmen öffentlichen Lage, um seinen Rückzug vorzubereiten, oder ob er wirklich Corona hat – die Zweifel bleiben. Biden hat aus seinem Corona-Krankenlager folgendes getwittert: „I’m stuck at home with Covid. (Ich sitze zu Hause mit Covid fest.) Also hatte ich das Unglück, die Rede von Donald Trump beim Parteitag gucken zu können.
Und dann schreibt Joe Biden: „What the hell was he talking about?“ (Worüber zur Hölle hat er da eigentlich geredet?)
Erkennt denn niemand, dass es vollkommen absurd ist, wenn ein Mann, der offenkundig Demenz hat und nicht weiß, worüber er redet, über seinen Gegner twittert „Worüber redet der da bitte?“ Erkennt das tatsächlich niemand mehr? Wer denkt sich solche Sachen aus?
Verkündet hat Joe Biden seine Corona-Erkrankung mit dem kurzen Tweet „I am sick.“ Die ganze Welt dachte, jetzt spricht er tatsächlich über seine Erkrankung und jetzt gibt es eine Erklärung dazu. Aber nein, er hat diesen Tweet genutzt zum Clickbaiting, um dann wieder über Donald Trump zu sprechen. „I’m sick of Donald Trump“.
Wer sind die Menschen, die Joe Biden kontrollieren? Wer sind die Menschen, die sich solche Dinge ausdenken? All das sind legitime Fragen, die in einer Demokratie beantwortet werden müssen.
Besonders wenn man darauf blickt, dass Joe Bidens offizielle Version nun ist, dass er sich erst eine Minute, bevor er den Tweet abgeschickt hat, dass er nicht mehr kandidiert, entschieden und sein Team informiert hat.
Da war der Brief bzw. das schriftliche Statement schon fertig. Da waren erstaunlicherweise sehr ausgeklügelte Statements von den Obamas, von den Clintons, von allen politischen Akteuren in Washington, schon fertig. Aber Joe Biden sagt, er habe sich erst eine Minute vorher tatsächlich umentschieden und sein Team informiert. Wir werden belogen. Und die Frage ist, warum belügt man uns? Und vor allem, wer belügt uns da eigentlich? Denn Joe Biden ist es ganz sicher nicht mehr.
Siebtens: Wie kann Biden mental in der Lage sein, US-Präsident zu sein?
Der für die Welt vermutlich wichtigste Punkt: Wenn Joe Biden nicht mehr in der Lage ist, mental einen Wahlkampf zu führen, wie kann er dann mental in der Lage sein, US-Präsident zu sein?
Joe Biden bei einer Rede auf dem Capitol Hill in Washington.
Noch einmal: Er entscheidet alleine und vollkommen eigenmächtig, geradezu allmächtig, zum Beispiel über den Einsatz von Atomwaffen. Der US-Präsident muss körperlich, geistig, mental fit genug sein für das, was man in den USA den „Three am phone call“ nennt. Den Anruf nachts um drei, wenn irgendwo auf der Welt etwas Schreckliches, Dramatisches passiert. Ein Terroranschlag. Ein Krieg. Amerikanische Staatsbürger in Gefahr. Alliierte Verbündete in Gefahr. Deutsche Soldaten zum Beispiel. Unter Beschuss. Dann muss der US Präsident in der Lage sein, darauf mit vollkommener geistiger Klarheit und Entschlossenheit zu reagieren.
Offenkundig ist Joe Biden das nicht mehr. Wenn Joe Biden selber sagt, dass er nicht mehr in der Lage ist, eine Wahlkampfrede vom Teleprompter abzulesen, wie kann Joe Biden also weiter US Präsident sein?
Das ist bereits das große Thema in den amerikanischen Medien. Aber allein der Versuch, US Präsident zu bleiben, während man eingesteht, dass man mental nicht mehr in der Lage ist, einen Wahlkampf zu führen, ist nichts anderes als Verhöhnung der Wähler. Und es ist vollkommen ausgeschlossen, dass das Joe Bidens alleinige Entscheidung gewesen sein kann. Es ist offenkundig, dass es Mächte hinter Joe Biden gibt, und wir wissen nicht, wer diese Mächte sind.
Wir wissen nicht, welche Interessen sie haben, welche Interessen sie verfolgen, warum sie Joe Biden noch zumindest für einige Monate dort im Amt brauchen. Aber es ist vollkommen klar, dass jemand Joe Biden dazu drängt, US-Präsident zu sein, um weiter Kontrolle über ihn zu haben.
Und das bringt mich zum letzten und für mich persönlich bewegendsten und dramatischsten Punkt der letzten Wochen:
Achtens: Das Ausmaß an Kaltherzigkeit und Zynismus in der Familie ist erschütternd
Was mich erschüttert ist das Ausmaß an Zynismus, mit dem die Familie Biden, Ehefrau Jill Biden, ihr Crack-abhängiger Sohn Hunter, einen kranken Mann nicht mehr schützt.
Joe Biden mit seinem Sohn Hunter (links) und seiner zweiten Frau Jill (rechts).
In den letzten Wochen haben wir erlebt, wie Joe Bidens Familie einen Mann, von dem sie wissen mussten, nicht nur, dass er krank ist, sondern dass sein ganzes Lebenswerk, das es unzweifelhaft gibt, zu zerschellen droht, vorgeführt hat. Man kann anderer Meinung sein als Joe Biden. Aber seit den 70er Jahren setzt er sich politisch für Dinge ein. Das ist ein politisches Lebenswerk.
Joe Biden nach seiner ersten Wahl zum Gouverneur von Delaware im Jahr 1972.
Seine Familie musste wissen, dass sie dieses politische Lebenswerk zerstören, dass sie ihren Vater, dass sie ihren Ehemann der Lächerlichkeit preisgeben, dass sie ihn in einem Zustand auf eine Bühne schieben, der es ihm unmöglich macht, auf dieser Bühne noch zu bestehen. Das musste seine Familie wissen. Und dieses Ausmaß an Kaltherzigkeit und Zynismus innerhalb der Familie zeigt doch, wie mächtig ihre Interessen gewesen sein müssen.
Noch einmal: Wir wissen nicht, was ihre Interessen sind. Wir wissen nicht, warum sie das machen, ob sie sich selbst dienen oder anderen. Aber wir wissen ihre Interessen müssen allmächtig und übermächtig gewesen sein, um die normalen familiären Instinkte zu unterdrücken, die jeder von uns verspüren würde, um einen geliebten Menschen vor der Lächerlichkeit, vor der Peinlichkeit der letzten drei, vier Wochen zu beschützen. Ehrlicherweise vor der Peinlichkeit der letzten anderthalb oder zwei Jahre. Dass diese Interessen, die natürlichen Instinkte überwogen haben, zeigt uns, wie mächtig diese Interessen gewesen sein müssen.
Ich würde mir wünschen, dass mir so etwas niemals passiert. Wir alle würden uns wünschen, dass geliebte Menschen uns schützen in solchen Momenten, dass sie uns bewahren davor, Entscheidung und Urteile zu treffen, zu denen wir offenkundig selbst nicht mehr in der Lage sind.
Zusammengefasst muss man sagen, der US-Präsident, mit dem man an sehr vielen Punkten unterschiedlicher Meinung sein kann – ich bin es – ist schrecklichen Menschen in die Hände gefallen. Seiner eigenen Familie und den politischen Akteuren im Hintergrund, die ihn die letzten drei Wochen in diese Katastrophe gesteuert haben. Was wir erlebt haben, war nichts anderes als der dramatischste, zynischste, bitterste und ja, für jeden Menschen mit einem Herzen muss man das so sagen, traurigste politische Niedergang der Weltgeschichte.
Sehen Sie hier die ganze Sendung: