Erst Merkel, dann Ampel: Warum haben sich die Deutschen in eine solch schwere Krise gewählt?

Was ist nur mit den Deutschen los? Sie wählen jahrelang Parteien, die ihnen ernsthaft versprechen, dass mit Wind und Sonne Stahl geschmolzen, die Chemische Industrie im Laufen gehalten werden und der deutsche Maschinenbau in eine bessere Zukunft geführt werden kann.

Sie lassen sich ein „Rentenpaket“ verkaufen, in dem die Rente einfach für die kommenden Jahre „eingefroren“ und festgeschrieben wird, als ob man den Füllstand der Rentenkasse beim Weihnachtsmann wünschen oder bei Amazon bestellen könnte.

Die Deutschen akzeptieren seit Jahren und Jahrzehnten ein Bildungssystem, das ihre Kinder nicht für das Leben fit macht, sondern nur funktioniert, wenn Eltern zu Hause mithelfen und nacharbeiten oder gleich teure Privatschulen wählen. Die Deutschen glauben, dass es funktioniert, wenn öffentliche Einrichtungen kurz nach der Geburt die Kinderbetreuung, Erziehung und Wissensvermittlung und vor dem Tod die Pflege übernehmen. Und all das human, liebevoll und natürlich kostengünstig.

Auf direktem Weg in die Sackgasse

Die Deutschen erleben in diesen Tagen eine Ampel-Regierung, deren drei Parteien komplett gegensätzliche Antworten auf die Probleme der Zeit geben, das Sozialsystem auf Steuerzahlerkosten ausbauen, einen schlanken, effizienten und die Wirtschaft entfesselnden Staat schaffen und gleichzeitig mit Milliardenkosten, Auflagen, Dokumentationspflichten und Klimakontrollbürokratie zur Klimaneutralität gelangen wollen.

Trat einst als Fortschrittskoalition an: das Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP.

Und Überraschung: SPD, Grüne und FDP ziehen jeder für sich völlig unvereinbare, gegensätzliche Schlüsse aus ihren Wahlniederlagen und wollen künftig Rot, Gelb oder Grün pur liefern, um in den eigenen Milieus wieder geliebt zu werden.

Was wir in diesen Tagen erleben, ist der gar nicht mehr so schleichende Niedergang des Politik- und Lebensmodells der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft, in der Wohlstand grenzenlos schien und mit Geld auch die gröbsten Widersprüche zugeschüttet werden konnten.

Die Frage ist: Wer trägt eigentlich die Schuld an dieser Fahrt in die gesellschaftliche und politische Sackgasse? Warum wählen die Deutschen Parteien, die aus der Kohle aussteigen, ohne zu wissen, wie sie die Energie der Zukunft verlässlich sichern? Warum zieht in Deutschland niemand die Gelbweste an, wenn ganze Branchen dazu verdonnert werden, nur noch E-Autos zu bauen, obwohl die normalen Leute auf der Straße gar nicht vorhaben, welche zu kaufen, weil sie unpraktisch und teuer sind? Und vor allem: Warum macht kein Manager rechtzeitig den Mund auf?

Warum kuscheln die großen Wirtschaftsverbände mit den Grünen, lassen sich auf technologische Sonderwege ein, die kein anderes Land mitvollzieht und die nur mit Milliardensubventionen funktionieren? Warum erhebt kein Energiemanager beim Atomausstieg die Stimme, sondern bestärkt zuweilen die Bundesregierung auch noch, um dann später zu monieren, dass die „Energiewende“ nicht funktioniere und die Existenz der deutschen Wirtschaft gefährdet? Warum unterschreiben Firmen reihenweise Appelle „gegen rechts“ und stellen sich damit an die Seite einer Regierung, die ihnen schadet, die Firmen reihenweise ins Ausland oder den Ruin treibt?

Strommasten bei Köln. Die Energiewende gilt als eines der großen Prestigeprojekte der Ampel.

Die Deutschen lügen sich schon seit langem in die Tasche

Wir bei NIUS wollen in den nächsten Tagen in einer kleinen Serie der Frage nachgehen, wer in Deutschland eigentlich versagt: die Wähler, die Parteien, die Eliten, die Wirtschaft oder wir alle. Was ist eigentlich los mit den Deutschen?

Meine Erklärung ist: Die Deutschen lügen sich schon seit langem in die Tasche. Die Grünen erleben gerade, dass eine Mehrheit in Umfragen für Klimaschutz ist, aber nicht mehr mitspielt, wenn es ans eigene Portemonnaie geht. Man kann über sie sagen, was man will, aber Kanzlerin a.D. Angela Merkel (CDU) wusste das. Sie galt immer als „Klimakanzlerin“, vermied aber harte Einschnitte, wie sie Klimaforscher, Greta Thunberg oder viele Medien forderten.

Angela Merkel spricht im Plenum des Deutschen Bundestages.

Ich finde, man kann den einfachen Leuten nur begrenzt vorwerfen, komplizierte Entscheidungen an Eliten zu delegieren und sich darauf zu verlassen, dass diese die Dinge schon sinnvoll regeln. Was in Deutschland schiefläuft, ist, dass sich zu viele Parteien zu lange opportunistisch weggeduckt haben, so dass die Wähler im Grunde gar kein Angebot einer Partei bekamen, die beim Weg zur Klimaneutralität kraftvoll und (!) überzeugend Kontra gab.

Hier kommen dann zusätzlich Wahlrecht, Föderalismus und Parteitaktik ins Spiel. Denn als es schließlich eine Partei oder zwei Parteien gab, die Kontra gaben, wurden sie nicht wirksam, so dass die falschen Wege noch viel zu lange weiter beschritten werden konnten. Und auch in Zukunft weiter beschritten werden können, weil für eine Veränderung der Strukturen deren Nutznießer zustimmen müssten, was sie nicht tun.

Man kann den Wählern vorwerfen, zu gutgläubig gewesen zu sein. Man kann von Politikern, Wirtschaftseliten und Medien aber auch ein Mindestmaß an Rückgrat verlangen, gegen den Strom zu denken und sich nicht alle hinter dem Mantra der politischen „Mitte“ zu verstecken. Die Deutschen glauben an und verlassen sich auf Behörden, zuständige Instanzen und formalisierte Abläufe. Sie liefen 1989 zuerst in Scharen weg, bevor sie auf die Straße gingen. Sie strafen derzeit im Stillen ungestört an der Wahlurne und wollen den politischen Wechsel und dass in ihrem Alltag alles so bleibt, wie sie es kennen. Was ist eigentlich los mit den Deutschen?

Und heute Abend beginnt erstmal das Wochenende. Der nächste Aufstand Montag nach Schalteröffnung …