Mit Hilfe eines Bürgerrates planen die Grünen die totale Zensur

In Deutschland tobt ein dramatisches Wettrennen. Werden wir die Grüne Partei noch los, bevor diese Leute die Meinungsfreiheit abschaffen und ein allmächtiges Regime der digitalen Zensur errichten?  

Digitale Zensur ist keine Verschwörungstheorie

Besonders bei Facebook und Instagram verschwinden regelmäßig Beiträge, die den Mächtigen nicht gefallen und ihren Interessen gefährlich werden könnten. Facebook-Erfinder Mark Zuckerberg gab vor wenigen Wochen öffentlich zu, dass das Weiße Haus Facebook in der Pandemie unter Druck gesetzt habe, Inhalte zu löschen, zu zensieren. Er benutzte ausdrücklich das Wort „Zensur“. Heute sagt Zuckerberg dazu: „Ich glaube, dieser Druck der Regierung war falsch und ich bedaure, dass wir uns nicht deutlicher dagegen ausgesprochen haben.“ Trotz seiner reumütigen Worte beschäftigt Zuckerberg die Ideologen von „Correctiv“, die mit Steuergeld so genannte „Faktenchecks“ betreiben, was nichts anderes ist als die moderne Zensur. 

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg berichtete unlängst öffentlich von der Zensur der amerikanischen Regierung. 

Ja, Zensur existiert. Die Mächtigen nennen Zensur natürlich nicht Zensur, sondern „Kampf gegen Desinformation“. Desinformation ist alles, was die Mächtigen nicht hören wollen, was ihre Macht und das ungestörte Regieren der links-grünen Eliten gefährden könnte. 

Was wir Ihnen heute präsentieren werden, sind schockierende und unwiderlegbare Beweise dafür, dass die Grüne Partei entschlossen ist, zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Regime der Zensur einzuführen, wie wir alle es noch vor wenigen Jahren für unvorstellbar gehalten hätten.

Ein solches Regime beginnt langsam und schleichend, gekleidet in schöne Worte von Zusammenhalt, Solidarität und Demokratie. Aber innerhalb kürzester Zeit verlieren Sie jegliche Freiheit zu sagen, was Sie denken, zu sagen, was Sie sagen möchten. Natürlich wird man Ihnen jetzt erzählen, dass solche Behauptungen „Desinformation” seien. Aber es ist die Wahrheit, es sind nichts als die Fakten, die wir Ihnen hier präsentieren werden.

Nouripour, Lang, Habeck und Baerbock beim Bundesparteitag der Grünen

In den vergangenen Wochen, besonders seit dem grünen Untergang bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen, hören Sie von der Grünen Partei nahezu täglich, dass alles, was ihnen nicht gefällt, Putins Plan ist, Putin nützt, Putin dient. Putin! Putin! Putin! Wer gegen die Grünen ist, ist Putin: 

Was die Grüne Partei hier macht, ist typisch für Autokraten und erinnert an die Methoden des KGB. Was stört, wird zur „Feindpropaganda“ erklärt – wie einst in der DDR und in der Sowjetunion. Noch heute gehen Diktaturen genau so vor: Erst werden Journalisten beschuldigt, für staatsfeindliche Mächte tätig zu sein, irgendwann folgen Verhaftung und Anklage wegen Hochverrats.

„Bürgerrat“ als Zensurinstrument der Grünen

Der geheime Zensurplan der Grünen Partei versteckt sich in einem furchterregenden Gutachten des sogenannten „Bürgerrats Forum gegen Fakes“. Dieses Dokument wurde vor wenigen Tagen offiziell Innenministerin Nancy Faeser übergeben. Hier ist das Foto:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Mitgliedern der „Bürgerrates“

Die Forderungen in dem Dokument sind nicht nur zutiefst verfassungsfeindlich, weil sie unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit beenden würden. Sie sind nichts anderes als totalitär und menschenverachtend. Und die Grüne Partei unterstützt das. Wir haben die Belege. 

Der „Bürgerrat“ wird finanziert von der Bertelsmann Stiftung. Bertelsmann ist einer der mächtigsten Medienkonzerne nicht nur unseres Landes, sondern der Welt. Wenn Sie denken, Sie schauen nur ganz harmlos RTL, Gute Zeiten, schlechte Zeiten oder nun Stefan Raab – dann unterstützen Sie einen Konzern, der Ihre Meinungsfreiheit für immer beenden will. Nicht nur das öffentlich-rechtliche Propaganda-Imperium, sondern auch viele private Medien haben sich längst freiwillig gleichgeschaltet. Sie wurden nicht gezwungen, sie tun das, wie Bertelsmann, aus Überzeugung. 

Wir kommen gleich zu den Maßnahmen, die der „Bürgerrat“ vorschlägt. Rat, das ist übrigens das deutsche Wort für Sowjet. Die Grüne Partei träumt von der Sowjet-Republik Deutschland, mit kontrollierten Räten, die fordern, was die Partei wünscht. 

Die Spitze der Grünen Partei beim kleinen Parteitag in Potsdam.

Hier ist, was der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz zu dem Geheimplan gegen die Meinungsfreiheit im Namen der Grünen Bundestagsfraktion sagt. Noch einmal, nicht irgendwer, sondern eine Regierungspartei: 

„Die zunehmende Verbreitung von Desinformation als Teil einer hybriden Kriegsführung ist längst eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Hierauf muss unser Rechtsstaat sehr entschlossen reagieren. Er muss Nutzerinnen und Nutzer, öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildungsprozesse gerade im Kontext von Wahlen schützen. Regulierung bleibt das Gebot der Stunde.“ 

Nur Regulierung kann die Willensbildung vor falschen Ideen schützen. So sprechen Verfassungsfeinde. 

Weiter sagt von Notz: „Notwendig ist ein ganzes Maßnahmenbündel – von der effektiven Plattformregulierung durch gute Gesetzgebung, die Stärkung unabhängiger Aufsichtsstrukturen samt echter Sanktionsmöglichkeiten und einer verbesserten Rechtsdurchsetzung im Digitalen, über Maßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit und mehr altersunabhängige Medienkompetenzvermittlung. Für die heute überreichten, von einem Bürgerrat ausgearbeiteten Empfehlungen zum Umgang mit Desinformation danken wir sehr herzlich. Das Signal in Richtung Bundesregierung, sich endlich angemessen mit dem Thema zu beschäftigen, ist deutlich.“ 

Wahrheitsministerium soll Meinungsäußerungen überprüfen

Blicken wir nun also auf die vorgeschlagenen Maßnahmen, die die Grüne Partei so ausdrücklich unterstützt: 

Erstens: Sie sollen nicht mehr in der Lage sein, auf Social Media zu sagen, zu posten, was Sie möchten.

Hier die Empfehlung, mit der die Grüne Partei sich „endlich angemessen beschäftigen“ möchte: „Vor dem Posten soll es eine angemessene Bedenkzeit (2-5 Minuten) für alle Inhalte auf Social-Media- Plattformen geben. Innerhalb dieser Bedenkzeit überprüft eine KI den Inhalt auf mögliche Desinformation, beispielsweise im Hinblick auf Schlagwörter, welche auf sensible Themen (wie beispielsweise Wahlbeeinflussung, Migration) hinweisen. Der Katalog an problematischen Schlagwörtern ist stetig von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Plattformen zu aktualisieren. Wenn der Inhalt unbedenklich ist, wird er nach der Bedenkzeit veröffentlicht. Besteht ein Verdacht auf Desinformation, soll ein Warnhinweis erscheinen, welcher darauf aufmerksam macht, dass der Inhalt nicht unbedenklich ist. Entscheidet sich die Verfasserin / der Verfasser, trotzdem zu posten, wird der Inhalt zurückgehalten und durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Plattform final geprüft. Bei einer Einstufung des Beitrags als Desinformation wird der Post nicht veröffentlicht ... Alle Social-Media-Plattformen müssen gesetzlich dazu verpflichtet werden, eine Bedenkzeit mit den genannten Schritten einzuführen. Die gesamte Empfehlung ist auf deutscher und EU-Ebene zu erlassen. Es ist wichtig, dass die Nutzerinnen und Nutzer sich die Zeit für eine Auseinandersetzung mit dem eigenen Post nehmen. So kann ein bewussteres Nutzungsverhalten etabliert werden. Der Warnhinweis und das konstruktive Feedback der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regen die Verfasserin / den Verfasser an, das Geschriebene zu überdenken. Social Media ist ein globales Phänomen, daher ist ein länderübergreifender Ansatz wichtig. Die Plattformen werden sich nicht freiwillig selbst reglementieren, aus diesem Grund benötigt es eine gesetzliche Regelung.” 

Was das bedeutet, könnte klarer kaum sein. Eine allmächtige Kontrollstelle, ein Wahrheitsministerium, überprüft zu jeder Zeit alles, was Sie gerne posten möchten.

Auch Ricarda Lang fordert mehr Kontrolle auf Social Media. Schauen Sie:

Zweitens: Wer postet, was den Mächtigen nicht gefällt, soll bestraft werden!

Im Bericht, den der Grüne Konstantin von Notz unterstützt, heißt es wörtlich, Ziel sei „die Verhinderung der Erstellung und Verbreitung von Desinformation durch Strafverfolgung und/oder Sanktionierung.“ Weiter heißt es wörtlich: „Die Bundesregierung möge prüfen, ob auf Grundlage der Definition von Desinformation eine strafrechtliche Verfolgung oder anderweitige Sanktionierung möglich ist.“ Desinformation wird definiert als „gezielte Falschinformation, die verbreitet wird, um Menschen zu manipulieren. Ziel ist es, öffentliche Debatten zu beeinflussen, die Gesellschaft zu spalten sowie den Zusammenhalt und die Demokratie zu schwächen“. Von „der Erstellung und Verbreitung von Desinformation soll abgeschreckt und das Unrechtsbewusstsein der Täterinnen und Täter erhöht werden. Damit soll gesellschaftlichem, persönlichem und wirtschaftlichem Schaden vorgebeugt werden.“

Ein falscher Retweet und im Morgengrauen klopft die Polizei an der Tür. Wir kennen das inzwischen schon von Menschen, die Witze über die Grünen gemacht haben. 

Um die Täter leichter zu überführen, sollen Social-Media-Posts zukünftig mit einem Fingerabdruck gekennzeichnet werden. Dazu heißt es: „Zusätzlich soll ein fälschungssicherer Fingerabdruck (qualifizierte digitale Signatur eIDAS2.0) bei veröffentlichten Inhalten eingefügt werden können, um die Verfasserinnen und Verfasser eindeutig verifizieren zu können.“

Eindeutig verifizieren – das macht die Jagd nach Abweichlern einfach so viel leichter ... 

Drittens: Die regierungsfinanzierten, links-grünen Aktivisten von „Correctiv“ sollen ständig die Aussagen von allen Politikern überprüfen und ein „Desinformationsranking“ erstellen.

Wörtlich heißt es in dem Bericht des Bürgerrats: „Ziel ist die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Wahrheitsgehalt politischer Aussagen sowie die Stärkung der intrinsischen Motivation politischer Akteurinnen und Akteure, auf Desinformation zu verzichten. Wir empfehlen, ein Desinformationsranking von Aussagen politischer Akteurinnen und Akteure während des Zeitraums des Wahlkampfes einzuführen. Das Ranking soll von einem gemeinwohlorientierten, unabhängigen Medienhaus/Kollektiv (beispielsweise Correctiv) aus kontinuierlich gesammelten Daten erstellt werden. Dieses Ranking wird rechtzeitig (2 Wochen) vor den stattfindenden Wahlen medienübergreifend veröffentlicht. Im Ranking sollen öffentliche politische Aussagen ausgewertet werden. Diese Öffentlichkeit umfasst insbesondere Äußerungen in den Parlamenten, Print- und Sozialen Medien sowie TV und Radio. Insbesondere während Wahlkampfphasen zeigt sich der Trend, dass ausgehend von politischen Akteurinnen und Akteuren bewusst Desinformation verbreitet wird. Diese werden viel zu häufig von der Öffentlichkeit kritiklos aufgenommen und beeinflussen folglich deren politische Meinung, wodurch die Demokratie geschwächt wird. Durch die oben genannten Maßnahmen soll dem entgegengewirkt und ein demokratischer Prozess ermöglicht und gestärkt werden, der nicht von Desinformation beeinflusst ist.” 

Die links-grünen Ideologen von Correctiv sollen also alle Aussagen aller Politiker einstufen und vor den falschen Ansichten warnen. Finanziert werden diese Leute übrigens aus dem Kanzleramt von der Grünen Glaubenskriegerin Claudia Roth. 

 Der Grüne Konstantin von Notz schreibt auf X zu diesen Plänen, die klingen wie direkt aus der Hölle einer neuen Sowjetunion:

„Klare Erwartungshaltung für mehr Schutz. Heute hat ein Bürgerrat die Handlungsempfehlungen für mehr Schutz vor Desinformation an Ministerin Nancy Faeser übergeben. Als Grüne im Bundestag erwarten wir schnelle Vorlage der Strategie der Bundesregierung.“ 

Das Gefährliche an Konstantin von Notz ist, dass er aussieht, sich kleidet und spricht wie ein vernünftiger Mensch. Man ist geneigt, ihn für anständig zu halten. Aber was er hier unterstützt, ist nichts anderes als eine neue deutsche Diktatur. Konstantin von Notz hat sogar dazu aufgerufen, sich an dem totalitären Projekt des Grauens zu beteiligen, damit das „Bürgergutachten in die Erarbeitung der Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation einfließen“ könne. 

Konstantin von Notz vor dem Mikro von RTL im Bundestag.

Von Notz ist nicht irgendwer. Im Bundestag ist er der oberste Kontrolleur der deutschen Geheimdienste. Kein Abgeordneter hat solche Macht über die Geheimdienste wie von Notz. Und rein zufällig war der deutsche Inlandsgheimdienst, der Verfassungsschutz unter dem schrecklichen Überwachungs-Mecki Thomas Haldenwang, dem Erfinder der „Delegitimierung“, beteiligt an der Erstellung des totalitären Zensur-Plans. Der Geheimdienst beriet die Bürgerräte. Wörtlich heißt es im Bericht: „Die Teilnehmenden diskutierten gemeinsam über den möglichen Umgang mit Fakes und gezielter Falschinformation ... Die Inputs kamen durch Experten unter anderem vom Bundesamt für Verfassungsschutz.“ 

Noch einmal: Ein sogenannter Bürgerrat, unterstützt von den Grünen, erarbeitet zusammen mit dem Inlands-Geheimdienst, der unliebsame Deutsche überwachen kann, furchterregende Zensur- und Unterdrückungsmethoden, und der Abgeordnete der grünen Regierungspartei, der für die Geheimdienste zuständig ist, will dann daraus eine Regierungsstrategie machen.  

Jeder Mensch, der seine Freiheit liebt, versteht inzwischen: Wenn wir uns nicht alle miteinander solchem Gedankengut, solchen totalitären Allmachtsphantasien entgegenstellen, dann wird unsere Freiheit enden, dann werden wir alle gemeinsam erleben, was wir in Deutschland nicht mehr für möglich gehalten hätten, nämlich Unterdrückung. 

So können wir unsere Freiheit bewahren

Noch, ja, noch – können wir wählen. WÄHLEN, uns von diesen Leuten nicht unterdrücken zu lassen. Wir können sie abwählen, wir können diese Partei demokratisch stürzen und aus den Parlamenten werfen. Menschen, die solche Dinge fordern, dürfen in unserem Land keine Macht mehr haben. 

Die nächste Landtagswahl findet schon am kommenden Sonntag in Brandenburg statt. Die Grüne Partei ist in Brandenburg an der Macht. Bei der letzten Wahl 2019 holten die Grünen noch 10,8 Prozent. Heute stehen die Grünen in den Umfragen in Brandenburg noch bei gerade mal 4,5 bis 5 Prozent. Hier sehen Sie die Umfragen: 

4,5 bis 5 Prozent. Die Grüne Partei steht in Brandenburg am Rande des Kollapses. Aus der Regierung raus aus dem Parlament – das ist möglich. Brandenburg ist eine Herzenshochburg der Grünen Partei.

Annalena Baerbock absolviert viele Wahlkampfauftritte in Brandenburg, um ihre Partei im Landtag zu halten.

Die Grüne Außenministerin lebt in Potsdam. Sie hat ihren Wahlkreis in Brandenburg. Sie war Vorsitzende der Grünen Partei in Brandenburg. Die Grünen hängen an Brandenburg. In Sachsen sind die Grünen aus der Regierung in die Opposition gegangen. In Thüringen sind die Grünen aus der Regierung heraus aus dem Parlament geflogen. Das kann, das muss auch in Brandenburg gelingen.

Die Brandenburger haben die Möglichkeit, uns alle vor den totalitären Ideen der Grünen Partei zu bewahren und diese Leute aus dem Parlament zu werfen.

Wer uns unterdrücken will, verliert seine Macht – das sollte die Botschaft sein, die von Brandenburg ausgeht. Deswegen, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, wehren Sie sich gegen den neuen deutschen Überwachungsstaat. Gehen Sie wählen. Wählen Sie, was Sie wollen. Aber wählen Sie nicht die Leute, die sich offen gegen unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit stellen. Nie war es in Brandenburg so wichtig, zur Wahl zu gehen.

Deswegen: Wenn Sie Freunde oder Familie in Brandenburg haben, dann sprechen Sie mit ihnen und bitten Sie sie, flehen Sie sie an, für uns alle zu dieser historisch wichtigen Wahl zu gehen und uns alle, unser ganzes Land zu beschützen vor diesem neuen grün-totalitären Geist, der uns entgegen weht. 

2019 lag die Wahlbeteiligung in Brandenburg bei 61 Prozent. 136.000 Menschen wählten die Grüne Partei, vor allem in der urbanen Hochburg Potsdam, wo reiche Grüne die Altbauvillen bevölkern und mit ihren verrückten Ideen Unheil über das schöne Land Brandenburg bringen. Das reichte für zehn Prozent. Laut Umfragen haben die Grünen schon jetzt jede zweite Wählerstimme verloren. Stellen Sie sich vor, was möglich ist, wenn nur genug Menschen zur Wahl gehen und die Wahlbeteiligung – wie schon in Sachsen und Thüringen – auf über 70 Prozent treiben. Grüne unter 4 Prozent – das ist möglich in Brandenburg. Besonders entscheidend ist der Wahlkreis Potsdam 1, wo die Grünen 2019 ein Direktmandat holten. Das würde aufgrund der sogenannten Grundmandatsklausel reichen, um als Fraktion in den Landtag einzuziehen.

Deswegen, liebe Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Potsdam 1: Wenn Sie in diesem Land weiter Ihre Meinung sagen und auf Social Media posten wollen – gehen Sie bitte zur Wahl. Die Kandidatin in Potsdam 1, Marie Schäffer, ist eine Asyl-Fanatikern, die allen Ernstes fordert, das Recht auf Asyl mit der Menschenwürde gleichzusetzen.

Auf X schreibt sie: 

 

„Alle Demokraten müssen endlich dazu beitragen, dass die völlig entgleiste Asyldebatte wieder auf Basis der Menschenrechte und des Artikel 1 unserer Verfassung geführt werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ 

Was das bedeutet, könnte klarer kaum sein: Jeder Mensch soll das Recht haben, nach Deutschland zu kommen. Und wir sollen nichts mehr dagegen sagen dürfen.

Deswegen, liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger: Beschützen Sie am kommenden Sonntag unser Land vor der zerstörerischen grünen Ideologie. Gehen Sie wählen. Wählen Sie, wen Sie wollen. Aber stürzen Sie friedlich und mit ihrer Stimme an der Wahlurne die Grüne Partei. Die Hoffnungen eines ganzen Landes ruhen auf Ihnen!

Die ganze Folge sehen Sie hier:

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