AfD zeigt Wolfram Weimer wegen Korruptionsverdachts an

Wird es ernst für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming hat Strafanzeige gestellt. Hintergrund sind Verkaufsangebote der Weimer Media Group: Auf ihrem Ludwig-Erhard-Gipfel soll sie über exklusive und kostspielige Zugänge für Unternehmer Einflussnahme auf Politiker angeboten haben. Der Vorwurf: Anfangsverdacht der Korruption.

Nach Informationen der Jungen Freiheit richtet sich die Anzeige wegen möglicher Vorteilsnahme direkt gegen Weimer. Frömming verweist auf Sponsoringpakete, bei denen Unternehmen für Summen von bis zu 80.000 Euro exklusive Gespräche und Begegnungen mit Regierungsmitgliedern in Aussicht gestellt worden seien.

Antrag auf Rücktritt

Die Strafanzeige bleibt nicht das einzige Druckmittel. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert zusätzlich den Rücktritt des Kulturstaatsministers und will dazu einen Antrag im Bundestag einbringen. Auch dieser Antrag, der der Jungen Freiheit vorliegt, stützt sich auf die Sponsoringmodelle.

Darin heißt es, schon der bloße Anschein käuflicher Nähe zur Bundesregierung beschädige das Vertrauen der Bürger in die „institutionelle Integrität der Demokratie“. Besonders schwer wiege, dass die vollständig im Besitz des Ehepaars Weimer stehende Firma sogar mit „Einfluss die auf politischen Entscheidungsträger“ warb. Weimer vermittle damit das Bild eines Geschäftsmodells für zahlungskräftige Kunden, das Nähe zu Regierungsentscheidern als Ware anbiete. Die AfD fordert Bundeskanzler Friedrich Merz auf, den Staatsminister umgehend zu entlassen.

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