Arabische Liga nimmt Syrien wieder auf

• Außenminister der arabischen Länder beschließen Rückkehr Syriens in die Arabische Liga
• Rückkehr formell an mehrere Auflagen geknüpft, u.a. Gespräche mit Opposition und humanitäre Hilfe
• Dahinter stecken auch militärische Erfolge des syrischen Regimes und Annäherung zu Saudi-Arabien

Die Außenminister der arabischen Länder haben während eines außerordentlichen Treffens auf Ministerebene beschlossen, Syrien wieder in die Arabische Liga aufzunehmen. Damit endet die Isolation des syrischen Regimes von Präsident Baschar al-Assad, die 2011 wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung aus der Organisation ausgeschlossen wurde

Medienberichten zufolge sind jedoch mehrere Auflagen mit der Rückkehr Syriens in die Arabische Liga verbunden. Unter anderem soll das Regime verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen. Auch soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Im Gegenzug wollen die arabischen Länder den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.

Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft der Assad-Regierung 2011 wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt. Damals hatte die syrische Regierungstruppen Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen, was zu einem Bürgerkrieg führte, der bis heute andauert. Im Verlauf des Konflikts kamen mehr als 350.000 Menschen ums Leben und über 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land.

Ägyptens Außenminister Samih Schukri betonte bei Eröffnung der Sitzung in Kairo, dass eine politische Lösung der einzige Weg zu einer Einigung sei. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus, die inzwischen mit Verbündeten wieder etwa 70 Prozent des zersplitterten Bürgerkriegslandes kontrolliert.

Das nächste Gipfeltreffen der 22-köpfigen Organisation ist für den 19. Mai in Saudi-Arabien geplant. Das Königreich kann Assad mit der Entscheidung vom Sonntag zu diesem Treffen einladen. Syrische Delegationen können laut Al-Arabija ab sofort wieder an Treffen der Organisation teilnehmen. Eine weitere Zustimmung etwa der Staats- und Regierungschefs oder Monarchen in den arabischen Ländern ist nicht erforderlich.

Die formelle Rückkehr Syriens in die arabische Gemeinschaft hatte sich schon seit Wochen abgezeichnet. Vor rund einer Woche hatten sich bereits die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks mit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad getroffen, um eine Normalisierung der Beziehungen zu besprechen. Assad hatte auch die verheerenden Erdbeben vom 6. Februar in Syrien und der Türkei genutzt, um wieder zunehmend öffentlich aufzutreten. Hinzu kam die Annäherung zwischen den Rivalen Saudi-Arabien und Iran.