Bis zu 500 Abschiebungen die Woche: Scholz und Erdogan einigen sich auf Abschiebe-Deal

Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben eine Vereinbarung getroffen, die vorsieht, dass wöchentlich bis zu 500 abgelehnte Asylbewerber in die Türkei abgeschoben werden könnten. Im Gegenzug erhofft sich die Türkei Erleichterungen bei der Visavergabe, berichtet die FAZ.

Nach monatelangen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun begonnen, eine größere Zahl türkischer Staatsangehöriger in ihre Heimat zurückzuführen. Laut Informationen der F.A.Z. sind in den kommenden Wochen zunächst 200 Rückführungen geplant, die über mehrere Linienflüge erfolgen sollen. Diese Flüge starten von verschiedenen Flughäfen in Deutschland. Regierungsquellen zufolge stellt dies den Auftakt einer größeren Abschiebeoffensive dar.

Die Türkei hat offenbar zugestimmt, wöchentlich bis zu 500 Personen zurückzunehmen. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. Trotz der bisherigen Weigerung, Charterflüge für Abschiebungen zuzulassen, scheint die Türkei nun unter der Bedingung einzuwilligen, dass diese Flüge als „Spezialflüge“ deklariert werden. In Deutschland sind derzeit über 13.500 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig.

Abschiebungen in die Türkei gelten als sensibles Thema, da das Land geopolitisch eine bedeutende Rolle für Deutschland und die NATO spielt. Dennoch hat die Zahl der Asylanträge aus der Türkei im vergangenen Jahr so stark zugenommen, dass Scholz im Oktober 2023 beschloss, dieses Thema zur Chefsache zu machen. Beim Besuch Erdoğans in Berlin im November wurde schließlich eine Einigung erzielt, die laut FAZ-Berichten seither zu einer deutlich gesteigerten Kooperationsbereitschaft der Türkei geführt hat.

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