Dieser verräterische Tweet könnte Habeck stürzen!

Der Atom-Skandal erschüttert die Bundesregierung und den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck. Seine engsten Vertrauten, u.a. der damalige Staatssekretär Patrick Graichen, sollen Vermerke der Fachebene umgeschrieben, verfälscht und ins Gegenteil verkehrt haben, um den hochumstrittenen Atomausstieg durchzudrücken. Bei der Bewertung ging es im Kern um zwei Fragen:

1. Ist es SICHER, die Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen?

2. Ist es WIRTSCHAFTLICH SINNVOLL, die Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen?

Beide Fragen beantworteten die Experten im Habeck-Ministerium im Frühjahr 2022 klar mit JA. Aber das passte den grünen Habeck-Apparatschiks nicht. Sie verkehrten die Antwort aus politischen Gründen in NEIN, nicht sicher, nicht wirtschaftlich sinnvoll.

Nun könnten Tweets aus dem Wirtschaftsministerium aus dem Juli 2022 Habeck ernsthaft in Bedrängnis bringen.

Damals schrieb das Ministerium auf X (damals Twitter) folgende Sätze an die Öffentlichkeit: „Sie dürfen darauf vertrauen, dass solche Entscheidungen von Experten vorbereitet werden – unabhängig von der jeweiligen Hausleitung und auf Basis von Fakten.“

Dies ist nach heutigem Kenntnisstand eine glatte Lüge des Ministeriums. Denn genau das, was in dem Tweet behauptet wurde, passierte nicht, sondern das Gegenteil. Die Entscheidung fand eben NICHT „unabhängig von der jeweiligen Hausleitung und auf Basis von Fakten“ statt. Die Fakten wurden vielmehr VON der Hausleitung in ihr Gegenteil verkehrt, die Entscheidung war nicht „unabhängig“, wie hier behauptet, sondern in höchstem Maße abhängig von den politischen Entscheidungsträgern im Ministerium, von Habeck und seinem Staatssekretär. Das ist durch die freigeklagten Akten aus dem Wirtschaftsministerium eindeutig belegt.

Als ein X-User Zweifel an der Darstellung aus dem Ministerium anmeldete, erhielt er eine scharfe Antwort: Das BMWK und andere Behörden hätten hier unabhängig geprüft. Und dann: „Möchten Sie die Kompetenz der Behörden anzweifeln?“

Eine glasklare Drohung an einen Bürger, die hier nur sehr berechtigte Fragen stellte und tatsächlich auf der richtigen Spur war, also ein Einschüchterungsversuch zur Vertuschung der Vorgänge im BMWK.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck steht in der Kritik.

Besonders brisant sind diese Tweets, weil die Kommunikationsabteilung in einem Ministerium stets direkt an den Minister angebunden ist. Für das, was ein Ministerium nach außen kommuniziert, ist der Minister direkt verantwortlich. In diesem Fall wurde eine klare Lüge veröffentlicht, die die deutsche Öffentlichkeit in die Irre führen sollte. Nicht „unabhängig von der jeweiligen Hausleitung und auf Basis von Fakten“, wie auf X behauptet, war geprüft worden, sondern beeinflusst und verfälscht durch die politische Hausleitung. Eine Lüge, die für Robert Habeck nun brandgefährlich werden könnte ...

Bei der ARD zeigt man offensichtlich kein Verständnis für die Kritik, wie der nachfolgende X-Post des ARD-Journalisten Daniel Popraka belegt. Stattdessen attackiert Pokraka die Kritiker.

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