Neue Abgabe für die Klimarettung: SPD fordert Steuer für Luxusflugreisen

Die SPD hat eine neue Steuer für Luxusflugreisen gefordert. Laut den Plänen der Sozialdemokraten sollen Passagiere in der Business- und First Class sowie Kunden von Privatjets künftig für das Klima zur Kasse gebeten werden.

„Jeder, der First Class oder im Privatflieger unterwegs ist, wird ohne Probleme darauf eine Abgabe zahlen können“, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums von Carsten Schneider (SPD) gegenüber dem Spiegel. Auch das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) schloss sich dieser Aussage an. Unionsgeführte Ministerien lehnen den Vorschlag hingegen ab.

Die sozialdemokratischen Ministerien reagieren damit auf eine Initiative von mehreren Ländern, die eine solche Luxusflugsteuer auf der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém vorgestellt hatten. Mit an Bord der Koalition sind die Länder Frankreich, Kenia, Barbados, Spanien, Somalia, Benin, Sierra Leone und Antigua & Barbuda. Auch die Europäische Kommission signalisierte ihre Unterstützung.

Privatjets sind der SPD ein Dorn im Auge.

Macron will „globale Solidaritätsabgaben mobilisieren“

Laut der Erklärung der „Premium Flyers Solidarity Coalition“ sollen „Business- und First-Class-Reisende sowie Privatjets“ Sonderabgaben zahlen – entweder direkt auf die Flugtickets oder bei Privatflügen auf das getankte Kerosin. Jedes Land soll die Luxussteuer selbstständig ausgestalten.

„Die Situation vieler Länder hat sich hinsichtlich der Tragfähigkeit ihrer Schulden verschlechtert“, begründete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Gründung der Initiative. „Um weiter voranzukommen, müssen wir globale Solidaritätsabgaben mobilisieren. Wir brauchen diejenigen, die von der Globalisierung profitiert haben, damit sie mehr zur Finanzierung beitragen. Ich fordere alle möglichen Länder auf, sich diesem internationalen Rahmen anzuschließen, denn er ist absolut entscheidend.“