Oldenburg: Brandanschlag auf Synagoge – Staatsschutz ermittelt

Andreas Sagehorn, der Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, hat seine tiefe Verurteilung des Anschlags ausgesprochen und betont: „Ich verurteile diesen Angriff auf eine jüdische Gebetsstätte in Oldenburg auf das Schärfste“. „Diesen Angriff werden wir zum Anlass nehmen, die Sicherheitsmaßnahmen an der Oldenburger Synagoge bis zur Klärung der weiteren Tatumstände unmittelbar zu erhöhen“, fügte er hinzu.

Die Ermittler halten sich derzeit mit Informationen zu den Hintergründen der Tat und zum ausgearbeiteten Sicherheitskonzept zurück.

Der Antisemitismus kommt vermehrt aus dem islamistischen und linken Spektrum.

Steigende Zahlen 

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) registrierte zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November 994 antisemitische Vorfälle, durchschnittlich 29 pro Tag. Dies ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, als weniger als sieben Vorfälle pro Tag gemeldet wurden.

Die politische Analyse der Vorfälle zeigt, dass im Untersuchungszeitraum knapp jeder fünfte Vorfall, also 21 Prozent, auf antiisraelischen Aktivismus zurückzuführen ist. Diese Vorfälle lassen sich keinem anderen politisch-ideologischen Hintergrund eindeutig zuordnen und zeichnen sich durch eine dominierende antiisraelische Motivation aus, die stärker ist als eine politische Verortung im linken, rechten oder islamistisch/islamistischen Spektrum.

Weitere 6 Prozent der Vorfälle wurden einem islamistischen Hintergrund zugeordnet. Diese Zuordnung erfolgt, wenn positive Bezüge zu islamischen Glaubensinhalten oder Symbolen vorliegen und kein anderer politischer Hintergrund überwiegt.

5 Prozent der Fälle wurden als links eingestuft. Jeweils knapp 2 Prozent der Vorfälle wurden einem rechtsextremistischen bzw. verschwörungsideologischen Hintergrund zugeordnet. In 1 Prozent der Fälle konnten die Vorfälle der politischen Mitte und in weniger als 1 Prozent dem christlich-fundamentalistischen Spektrum zugeordnet werden.

In 64 Prozent der Fälle war der politische Hintergrund unbekannt.

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