Scholz will, dass er in Berlin bleibt! Habeck sagt Reise zur Klimakonferenz wegen Haushaltskrise ab

Das klingt nach wirklich frostiger Stimmung ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) seine für Montag geplante Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai und in die Region abgesagt, berichtet Bild. Grund: Die pressierende Haushaltskrise!

Habeck müsse demnach in Deutschland bleiben, um die Gespräche über den Haushalt 2024 weiter voranzubringen, teilte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Sonntagabend mit.

Scholz und Habeck: Die Stimmung scheint frostig ...

17 Milliarden Euro Defizit – und keine Lösung in Sicht

Fakt ist: Die Ampel steckt in ernsten Schwierigkeiten. FDP-Finanzminister Christian Lindner sprach für den Bundeshaushalt 2024 von einem „Handlungsbedarf“ von etwa 17 Milliarden Euro. Ein Defizit, von dem alles andere als klar ist, wie es ausgeglichen werden soll.

Die Haushaltsgespräche finden hauptsächlich zwischen Bundeskanzler Scholz, Robert Habeck und Lindner statt. Und: Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.

Innerhalb der nächsten Tage muss sich die Ampel einigen, wenn man den Haushalt für 2024 noch in diesem Jahr beschließen will. Bereits am Mittwoch kommt das Kabinett zusammen – bis dahin müsste es eine Einigung geben, um den Haushalt noch rechtzeitig durchs Parlament zu bringen.