Trotz Stopp des Aufnahmeprogramms: Afghanen-Flieger nach Deutschland unterwegs

Zum dritten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland aufgemacht. Sie sollen per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden, wie jetzt bekannt wurde. 

Auf diesem Weg sind bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für „besonders gefährdete Menschen“ aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören.

Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen.

Erst im September kamen Afghanen, die geklagt hatten, in Hannover an.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“

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