Abkommen unterzeichnet: USA und Iran wollen Kriegsende

Die USA und der Iran haben ein Rahmenabkommen unterzeichnet. Laut Vermittler Pakistan öffnet damit nun die Straße von Hormus wieder.

Die USA und der Iran haben ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das nach Angaben des Vermittlerstaats Pakistan mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt. Teheran will die Straße von Hormus umgehend wieder für den Schiffsverkehr öffnen, die USA ihre Seeblockade gegen iranische Häfen beenden.

Das Abkommen sieht außerdem vor, dass Washington Ausnahmegenehmigungen für den Export iranischen Rohöls erteilt und eingefrorene iranische Vermögenswerte freigibt. Die umfassenden Sanktionen sollen allerdings erst mit einem endgültigen Abkommen aufgehoben werden.

Streit weiterhin um Atomprogramm des Iran

Für eine dauerhafte Einigung haben beide Seiten nun 60 Tage Zeit, die Frist kann verlängert werden. Offen sind unter anderem zentrale Streitpunkte rund um das iranische Atomprogramm. Als erster Schritt soll hochangereichertes Uran unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vor Ort verdünnt werden.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete die Vereinbarung am Rande des G7-Gipfels. Aufnahmen des Weißen Hauses zeigen ihn bei der Unterschrift in Versailles, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gratulierte mit den Worten: „Tolle Arbeit.“ Auch Irans Präsident Massud Peseschkian veröffentlichte Bilder eines von beiden Seiten unterzeichneten Dokuments.

US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Staatsdinner im Schloss Versailles. Auch Frankreichs First Lady Brigitte Macron nahm an den Feierlichkeiten teil.

Unklar ist dagegen, welche Rolle die ursprünglich angekündigte Zeremonie in der Schweiz spielen soll. Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif hatte eine Feier zunächst angekündigt, später verschwand der entsprechende Hinweis aus seinen Mitteilungen.

Zu den weiteren Punkten des insgesamt 14 Punkte umfassenden Rahmenabkommens gehört nach US-Angaben ein „sofortiges und dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten, auch im Libanon“. Wie tragfähig diese Vereinbarung ist, bleibt allerdings offen – ebenso die Frage, ob sich Israel und die Hisbollah daran halten werden.

Auch bei der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus gibt es noch offene Fragen. Während der laufenden Verhandlungen soll der Iran keine Maut für Schiffe erheben. Wie es danach weitergeht, soll später mit dem Oman ausgehandelt werden.

„Die nächsten 60 Tage werden Herausforderungen mit sich bringen“

Schiffe in der Straße von Hormus (Archivbild von Anfang Mai)

Im Weißen Haus wird der Deal mit Vorsicht betrachtet. Stabschefin Susie Wiles sagte, die „nächsten 60 Tage werden Herausforderungen mit sich bringen“. Trump selbst hatte dem Iran noch kurz zuvor mit neuen Luftangriffen gedroht, sollte Teheran die Vereinbarungen nicht einhalten.

Dem Rahmenabkommen waren monatelange Verhandlungen vorausgegangen. Der Krieg zwischen den USA, Israel und dem Iran hatte Ende Februar begonnen, seit Anfang April gilt eine Waffenruhe. Ziel der USA war es nach eigenen Angaben, den Iran am Bau von Atomwaffen zu hindern.