Brasilien schaltet mit sofortiger Wirkung Twitter ab

Das oberste Gericht Brasiliens hat mit sofortiger Wirkung die Sperrung von X (ehemals Twitter) im eigenen Land angeordnet. Das berichtet das Portal Bloomberg. Dem zuvor gegangen war ein Streit, bei dem sich dessen der X-Eigentümer Elon Musk geweigert hatte, einen rechtlichen Vertreter für das soziale Netzwerk in der größten Nation Lateinamerikas zu benennen.

Die Sperrung der Plattform markiert den Höhepunkt eines monatelangen Streits zwischen Musk und dem Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes. Dieser geht nach eigenen Angaben gegen Fake News und Hassrede vor, welche seiner Ansicht nach der Demokratie Brasiliens schaden. Elon Musk hingegen beruft sich auf Meinungsfreiheit und sieht in dem Vorgehen des brasilianischen Richters Zensur.

Der monatelange Streit begann im April, als der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, die Sperrung von Dutzenden von X-Konten anordnete, weil diese angeblich Desinformationen verbreiteten. X-Eigentümer Elon Musk drohte damit, die Konten wieder zu aktivieren und bezeichnete Richter Moraes als „Tyrann“ und „Diktator“.

Der Richter Alexandre de Moraes.

Richter Moraes gab X daraufhin am Donnerstag 24 Stunden Zeit, um einen neuen rechtlichen Vertreter zu benennen – oder mit einer Sperrung konfrontiert zu werden. Diese war am Freitagabend abgelaufen. Die Anordnung besagte, dass ein Verbot in Kraft bleiben würde, bis X einen rechtlichen Vertreter im Land benennt – und Strafen für angebliche Verstöße gegen brasilianisches Recht zahlt.

Doch in einem Beitrag von einem seiner offiziellen Konten kurz nach Ablauf der Frist machte X deutlich, dass es der Anordnung nicht nachgekommen ist. „Wir erwarten bald, dass Richter Alexandre de Moraes die Abschaltung von X in Brasilien anordnen wird – einfach weil wir seinen illegalen Anordnungen zur Zensur seiner politischen Gegner nicht nachgekommen sind“, hieß es in dem Beitrag. „Das grundlegende Problem hier ist, dass Richter de Moraes von uns verlangt, gegen Brasiliens eigene Gesetze zu verstoßen. Das werden wir einfach nicht tun.“

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