Dieser Politiker erklärt den Irrsinn mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
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In einer Ausschusssitzung des französischen Parlaments kam es zu einer Aussprache über unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Der Abgeordnete aus der Zentristenpartei aus dem Département Marne, Charles de Courson, brachte dabei den Irrsinn mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf den Punkt.
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Kontrollverlust total: 80 Prozent der Minderjährigen sind erwachsen
Er berichtet: In Marne leben 240 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die meisten von ihnen stammen dabei aus Ostafrika, aus Mali, Guinea oder Sierra Leone. Jeder dieser Flüchtlinge muss untergebracht, ausgebildet, ernährt werden, kurz: Es fallen Kosten an. Im Falle von unbegleiteten Minderjährigen müssen diese von den französischen Ländern, also Départements, gestemmt werden. Jeder Minderjährige, so rechnet es de Courson vor, kostet in Marne 171 Euro am Tag. Das macht 5.000 Euro im Monat und 60.000 Euro im Jahr. Bei 240 Minderjährigen ergibt das einen Betrag von mehr als 14 Millionen im Jahr.
Das Problem ist aber folgendes: Nach der Durchführung von Knochentests hat sich herausgestellt, dass 80 Prozent der Minderjährigen gar nicht minderjährig, sondern erwachsen sind. In Frankreich bedeutet das: Nicht das Département ist für die Männer zuständig, sondern der Staat. Und die Leistungen sind ebenfalls gänzlich andere.
Flüchtlinge aus Afrika bei der Einreise nach Spanien. Viele von ihnen werden hier als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge registriert werden.
20.000 bis 25.000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland
Das Problem ist allerdings nicht nur ein Zuständigkeits- beziehungsweise Verwaltungsproblem, sondern wirft ein Schlaglicht auf den Kontrollverlust Europas bei der Migration. Denn die fälschliche Anerkennung von jungen Männern als minderjährige Flüchtlinge zeigt: Frankreich weiß nicht, was für Menschen zu ihnen kommen. Es verursacht Kosten, die in Wirklichkeit Alimentierung bedeuten. Und es legt nahe, dass inzwischen nicht wenige Migranten diese Fehler im System ausnutzen, um nach Europa einzuwandern im Wissen, dass die Aufnahmeländer ahnungslos sind.
In Deutschland leben zwischen 20.000 bis 25.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die Kosten hierzulande fallen höher aus, in zahlreichen Landkreisen liegen sie bei mehr als 100.000 Euro im Jahr pro Person.
Altersbestimmung häufig lediglich durch Inaugenscheinnahme
Das Thema des wirklichen Alters minderjähriger Flüchtlinge wurde unter anderem im Zusammenhang mit dem Vorfall von Mia V. zum Politikum. Abdul D., der Täter, der die 15-Jährige aus Kandel erstochen hatte, konnte unter anderem nicht abgeschoben werden, weil er als minderjährig eingestuft wurde. Später, im Rahmen des Gerichtsprozesses, stellte sich durch medizinische Untersuchungen heraus, dass D. zum Tatzeitpunkt vermutlich zwischen 20 und 21 Jahre alt war.
Trauerkränze, Kerzen und Blumen an einer Gedenkstelle zum Jahrestag des tödlichen Messerangriffs von Kandel 2018
Vielerorts wird das Alter von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen anhand sogenannter Inaugenscheinnahmen festgestellt, weil diese keine gültigen Ausweisdokumente besitzen. Knochentests werden in Deutschland sehr selten durchgeführt, gerade NGOs und Lobbygruppen bezeichnen sie als entwürdigend und rechtsverletzend.
Eine Analyse des Bundesfamilienministeriums kam 2017 zur Einschätzung, dass fast die Hälfte der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge gar nicht minderjährig sind.
Die Röntgenbilder zeigen die linke Hand eines 17-jährigen Flüchtlings. Röntgenuntersuchungen bleiben bei der Altersfeststellung die Ausnahme,
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Jan A. Karon
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