Exklusiv! Brisante Zahlen aus der Arbeitsagentur: So viele arbeitsfähige Migranten erhalten DAUERHAFT Bürgergeld
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Immer mehr Bürgergeld-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Zugleich werden durch die neue Staatsbürgerschafts-Reform Einbürgerungen massiv erleichtert. Nun zeigen neue Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, die NIUS vorliegen, dass überproportional Ausländer in Deutschland dauerhaft Stütze erhalten – und das, obwohl sie arbeitsfähig sind.
NIUS liegen zwei Statistiken von Deutschland Arbeitsagentur-Zentrale vor, die von dem Sozialpolitiker René Springer (AfD) in Auftrag gegeben wurden. Die Zahlen sprechen für sich. Denn in der Bundesrepublik sind (Stand Mitte 2023) 3,9 Millionen Menschen DAUERARBEITSLOS, obwohl sie arbeiten könnten: sogenannte „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“.
Von den 3,9 Millionen Bürger bekommen wiederum 1,5 Millionen Menschen seit mehr als fünf Jahren Stütze trotz ihrer Erwerbsfähigkeit. Und von diesen 1,5 Millionen sind wiederum 948.076 Deutsche und 599.230 Ausländer. Die nicht-deutschen Sozialleistungs-Empfänger machen somit rund 40 Prozent der Dauerarbeitslosen aus. Und das, obwohl der Ausländer-Anteil in der Bevölkerung bei nur 15 Prozent liegt.
Im Klartext: Ausländer sind überproportional unter den dauerarbeitslosen Stütze-Empfänger vertreten, die eigentlich arbeiten könnten – es aber nicht tun! Heißt auch: Arbeitsfähige Ausländer, also Personen ohne deutschen Pass, können in Deutschland dauerhaft Bürgergeld beziehen.
Sozial-Experte Springer meint zu NIUS: „Dass erwerbsfähige Ausländer offenbar dauerhaft Bürgergeld beziehen können, liegt am fehlenden politischen Willen, diesen unsäglichen Zustand zu beenden und den deutschen Sozialstaat zu schützen.“

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg (Bayern)
Die Ampel-Regierung ersetzte 2023 das ehemalige „Hartz IV“ durch das Bürgergeld. Die Bürger-Stütze erhält, wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann. Voraussetzungen: Die Altersgrenze für die Rente wurde noch nicht überschritten und der Wohnort ist Deutschland. Zugleich sind ab 2024 die Regelsätze im Bereich Sozialhilfe und Bürgergeld um gut zwölf Prozent gestiegen. Anerkannte Flüchtlinge haben Anspruch auf das Bürgergeld.
Unter den Stütze-Dauerarbeitslosen sind 270.596 Asyl-Migranten
18 Prozent dieser Dauerarbeitslosen, die Bürger-Stütze seit mehr als fünf Jahren kriegen, sind Asyl-Migranten aus den Top-8-Herkunftsstaaten. Konkret: sind dies insgesamt 270.596 Migranten, die aus Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia oder Syrien in den letzten Jahren nach Deutschland zuwanderten und Asyl stellten.
Pikant: Allerdings gelten knapp 885.000 von den 1,5 Millionen dauerarbeitslosen Bürgergeld-Empfängern im Computer der Bundesagentur für Arbeit als „nicht arbeitslos“. Grund: Sie befinden sich in Weiterbildung, in Ausbildung oder im Studium ODER sie sind mit Haushalt, Erziehung oder Pflege beschäftigt.
108.517 Menschen unter den fast 600.000 ausländischen Stütze-Träger haben europäische Staatsbürgerschaften aus EU-Ländern wie Bulgarien, Rumänien, Polen, Italien, Griechenland, Frankreich, Kroatien oder Tschechien.

Das Jobcenter Treptow-Köpenick am Groß-Berliner Damm
Zudem sind unter den 600.000 Ausländern fast 40.000 Personen aus den Westbalkanstaaten vertreten wie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo oder Serbien.
Die brisanten Statistik-Zahlen bedeuten auch: Für weit mehr als eine Million Bürger – darunter hunderttausende Ausländer – ist es attraktiver, dauerhaft Sozialgeld zu beziehen, als arbeiten zu gehen.
„Botschaft, die in die Welt gesendet wird, ist fatal“
Sozial-Politiker René Springer kritisiert bei NIUS: „Das Bürgergeld steht grundsätzlich allen Ausländern offen und ist ein Mega-Pullfaktor. Die Botschaft, die in die Welt gesendet wird, ist fatal: Wenn du es einmal ins Bürgergeld geschafft hast, kannst du dich dauerhaft vom deutschen Steuerzahler alimentieren lassen. Das ist unfassbar.“
Springer fordert knallhart: „Der Sozialstaatsmagnet muss sofort abgestellt werden. Bürgergeld sollte es grundsätzlich nur noch für deutsche Staatsbürger geben.“

Sozial-Politiker René Springer (AfD)
Über 760.000 Arbeitsfähige beziehen seit mindestens zehn Jahren Sozialgeld
Die Statistiken geben auch her, dass knapp 763.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte seit mindestens 10 Jahren Stütze-Gelder beziehen – und rund 280.000 sogar seit 18 Jahren, also seit der Einführung von Hartz IV!
Unter den arbeitsfähigen Stütze-Empfängern, die seit mehr als 10 Jahren Leistungen erhalten: rund 589.000 Deutsche und 174.000 Ausländer. Von den 18-jährigen Dauer-Stütze-Beziehern: sind rund 226.000 Deutsche und 53.782 Ausländer.
Zara Riffler
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