Exklusiv! Brisante Zahlen aus der Arbeitsagentur: So viele arbeitsfähige Migranten erhalten DAUERHAFT Bürgergeld

Immer mehr Bürgergeld-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Zugleich werden durch die neue Staatsbürgerschafts-Reform Einbürgerungen massiv erleichtert. Nun zeigen neue Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, die NIUS vorliegen, dass überproportional Ausländer in Deutschland dauerhaft Stütze erhalten – und das, obwohl sie arbeitsfähig sind. 

NIUS liegen zwei Statistiken von Deutschland Arbeitsagentur-Zentrale vor, die von dem Sozialpolitiker René Springer (AfD) in Auftrag gegeben wurden. Die Zahlen sprechen für sich. Denn in der Bundesrepublik sind (Stand Mitte 2023) 3,9 Millionen Menschen DAUERARBEITSLOS, obwohl sie arbeiten könnten: sogenannte „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“.

Von den 3,9 Millionen Bürger bekommen wiederum 1,5 Millionen Menschen seit mehr als fünf Jahren Stütze trotz ihrer Erwerbsfähigkeit. Und von diesen 1,5 Millionen sind wiederum 948.076 Deutsche und 599.230 Ausländer. Die nicht-deutschen Sozialleistungs-Empfänger machen somit rund 40 Prozent der Dauerarbeitslosen aus. Und das, obwohl der Ausländer-Anteil in der Bevölkerung bei nur 15 Prozent liegt.

Im Klartext: Ausländer sind überproportional unter den dauerarbeitslosen Stütze-Empfänger vertreten, die eigentlich arbeiten könnten – es aber nicht tun! Heißt auch: Arbeitsfähige Ausländer, also Personen ohne deutschen Pass, können in Deutschland dauerhaft Bürgergeld beziehen.

Sozial-Experte Springer meint zu NIUS: „Dass erwerbsfähige Ausländer offenbar dauerhaft Bürgergeld beziehen können, liegt am fehlenden politischen Willen, diesen unsäglichen Zustand zu beenden und den deutschen Sozialstaat zu schützen.“

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg (Bayern)

Die Ampel-Regierung ersetzte 2023 das ehemalige „Hartz IV“ durch das Bürgergeld. Die Bürger-Stütze erhält, wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann. Voraussetzungen: Die Altersgrenze für die Rente wurde noch nicht überschritten und der Wohnort ist Deutschland. Zugleich sind ab 2024 die Regelsätze im Bereich Sozialhilfe und Bürgergeld um gut zwölf Prozent gestiegen. Anerkannte Flüchtlinge haben Anspruch auf das Bürgergeld.

Unter den Stütze-Dauerarbeitslosen sind 270.596 Asyl-Migranten 

18 Prozent dieser Dauerarbeitslosen, die Bürger-Stütze seit mehr als fünf Jahren kriegen, sind Asyl-Migranten aus den Top-8-Herkunftsstaaten. Konkret: sind dies insgesamt 270.596 Migranten, die aus Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia oder Syrien in den letzten Jahren nach Deutschland zuwanderten und Asyl stellten. 

Pikant: Allerdings gelten knapp 885.000 von den 1,5 Millionen dauerarbeitslosen Bürgergeld-Empfängern im Computer der Bundesagentur für Arbeit als „nicht arbeitslos“. Grund: Sie befinden sich in Weiterbildung, in Ausbildung oder im Studium ODER sie sind mit Haushalt, Erziehung oder Pflege beschäftigt.