Konservative gewinnen Parlamentswahl in Spanien!

Die Parlamentswahlen in Spanien haben ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den etablierten Koalitionen hervorgebracht. Laut Umfragen für die öffentlichen Fernsehsender RTVE und Mediaset, könnten die konservative Partei Partido Popular (PP) und die rechtspopulistische Partei Vox eine Regierungskoalition bilden.

Die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo gewann die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag mit 145 bis 150 Sitzen. Andere Medien veröffentlichten am Abend ähnliche Zahlen.

Die Verlierer der Wahl

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums haben die sozialdemokratische PSOE und die linke Unidas Podemos an Stimmen verloren. Die PSOE könnte zwischen 113 und 118 Sitze und Unidas Podemos zwischen 28 und 31 Sitze erhalten. Dies würde nicht ausreichen, um eine Mehrheit im Parlament zu bilden. Damit gilt die PSOE als Wahlverlierer, aber auch Vox hat an Stimmen verloren.

Pedro Sanchez wird wahrscheinlich als Regierungschef von Spanien abtreten.

Nach den Medienprognosen können sich die PP und Vox Chancen ausrechnen, gemeinsam die absolute Mehrheit zu erreichen. Sollte das nicht der Fall sein, werden sie im „Congreso de los Diputados“ auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen sein. Da dies noch ungewiss ist, stehen der viertgrößten Volkswirtschaft der EU, die derzeit den Ratsvorsitz der Union innehat, sicher wochenlange Verhandlungen bevor. Ein „Bloqueo“, eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zwei Mal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, ist nicht ausgeschlossen.

In einigen Regionen regieren PP und Vox schon gemeinsam. Eine „große Koalition“ hingegen ist in Spanien undenkbar. Sánchez wolle nicht einmal eine PP-Minderheitsregierung dulden und lasse ihm somit „keine andere Wahl“ als mit Vox zu sprechen, betonte Feijóo mehrfach.

Am Sonntag wurden neben dem Unterhaus „Congreso de los Diputados“ auch Teile des Senats neu gewählt. In Spanien spielt das Oberhaus bei der Regierungsbildung aber keine Rolle. Die Wahl des Parlaments war eigentlich erst für Ende des Jahres programmiert. Sánchez zog sie aber nach dem Debakel der linken Parteien bei den Regionalwahlen vom 28. Mai vor.

176 Sitze benötigt eine Regierungskoalition für eine Mehrheit im Parlament. Eine Koalition aus PP und VOX, welche 24 bis 31 Sitze erhalten wird, könnte eine Mehrheit im Parlament stellen, allerdings nur knapp. Die aktuellen Hochrechnungen schätzen, dass die Koalition zwischen 169 und 177 Sitze haben wird. Auf sozialen Medien halten sich beide Favoriten-Parteien auf Grund der knappen Prognose bedeckt. Man wartet wohl noch den Verlauf des Abends ab, bevor zumindest bei PP die Korken knallen oder bei PSOE man mit einem blauen Auge davon gekommen sein könnte.