Die Ampel-Regierung wollte mit dem neuen Bürgergeld (ehemals Hartz IV) die Zahl der Stütze-Empfänger senken. Das Gegenteil ist passiert. Wie die Bild-Zeitung zuerst berichtete, bezogen im Mai dieses Jahres 4,021 Millionen erwerbsfähige Arbeitslose Bürgergeld. Also Menschen, die arbeiten könnten, es aber nicht tun. Das sind fast 200.000 mehr als zum Start im Januar 2023. Und 82.000 mehr als im Vormonat.

Rund die Hälfte der Bürgergeld-Bezieher sind Deutsche, die andere Hälfte Ausländer (unter anderem Ukrainer, Afghanen, Iraker). Im Herbst 2023 hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) deshalb einen Job-Turbo angekündigt. Damit sollten unter anderem Ukrainer aus der Stütze schneller in Arbeit vermittelt werden. Heil selbst ist zufrieden. Der Job-Turbo laufe „auf Hochtouren“, so der Minister. Der Städtetag findet, die Job-Center kümmerten sich nun schneller um Flüchtlinge. Doch Erfolge sind bisher kaum messbar.

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Unter der Ägide von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wuchs die Zahl der Bürgergeld-Empfänger rasant.

Job-Turbo bisher ein „Flop-Turbo“

Besonders verärgert sind die Gebäudereiniger. Laut Branchenverband BIV sind derzeit fast 100.000 Stellen in der Branche unbesetzt. Aber die Firmen finden trotzdem kaum neue Mitarbeiter. Job-Turbo – Fehlanzeige! Dabei brauche man für viele Jobs gar keinen Berufsabschluss. Außerdem liegt der Mindestlohn mit 13,50 Euro/Stunde rund einen Euro über dem gesetzlichen Mindestlohn. Für seine Branche sei der Job-Turbo bisher ein „Flop-Turbo“, sagt BIV-Chef Wolfgang Molitor zur Bild-Zeitung. „Seit Jahresbeginn sind rund ein Dutzend unserer Unternehmen testweise im Job-Turbo engagiert. Zwischenfazit: Die BA ist ohne Frage um schnelle Vermittlung und Organisation bemüht. Allerdings haben unsere Firmen, Stand heute, bisher keinen einzigen Beschäftigten über den Job-Turbo gewinnen können.“

Das liege auch daran, so Experten, dass die Job-Vermittler kaum Druckmittel gegen Job-Verweigerer haben. Zwar hatte Minister Heil zu Jahresbeginn angekündigt, arbeitsunwilligen Bürgergeld-Beziehern die Stütze für zwei Monate zu streichen. Doch interne BA-Anweisungen zeigen: Die Hürden für eine Komplettstreichung sind extrem hoch.

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