„Wäre die Polizei nicht da, würde Gießen brennen“: Ausschreitungen bei Eritrea-Festival in Gießen

Seit diesem Samstag findet in Gießen das umstrittene Eritrea-Festival statt. Es gab massive Ausschreitungen. Die Stadt hatte bereits am Donnerstag Teile der Innenstadt zur Waffenverbotszone erklärt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Allein in der Nacht zu Samstag wurden 50 Platzverweise erteilt. 60 Personen wurden zudem nach Hinweisen auf einen geplanten Angriff auf die Veranstaltung in Gewahrsam genommen. 

Nachdem die Proteste gegen das Festival am Freitag noch friedlich vonstatten gingen, kam es bereits am Samstagvormittag zu ersten Ausschreitungen, als Gegner des eritreischen Regimes immer wieder versuchten, auf das Gelände des Festivals zu gelangen. Bis zu 150 Personen mussten zeitweise daran gehindert werden, den Zaun zur Hessenhalle, in der das Festival stattfindet, zu durchbrechen. Einige Personen schwammen sogar durch die Lahn.

Steine und Flaschen wurden auf vorbeifahrende Autos geworfen und Kreuzungen blockiert. Auch Rauchbomben sollen geflogen sein. Die Polizei beschreibt die Situation als „dynamisch“ und empfiehlt den Bürgern, das Stadtgebiet zu meiden und „weiträumig zu umfahren“. Videos, die uns Menschen zur Verfügung gestellt haben, zeigen die Situation vor Ort.

Bemerkenswert: Erst am Freitag hatte die Polizei Mittelhessen noch getwittert, dass es keine Gefahrensituation in Gießen gebe. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung der Gießener Bevölkerung vor. Meldungen, dass man das Stadtgebiet am Wochenende weiträumig umfahren solle, wurden als „Gerüchte“ und „Falschmeldungen“ betitelt. Es wurde zudem an die Bevölkerung appelliert, solche Falschmeldungen nicht weiterzuverbreiten.

Wie NIUS aus Polizeikreisen erfuhr, wurde der Rädelsführer der eritreeischen Gegendemonstranten, der sich auf YouTube „Jon Black“ nennt, gegen 3 Uhr nachts festgenommen und inzwischen nach Wiesbaden verlegt worden, wo er bis Montag in Gewahrsam bleiben soll. Die fast 60 anderen Personen, die zunächst in Gewahrsam genommen wurden, wurden nach einer Identitätsfeststellung wieder auf freien Fuß gesetzt.

Trotz mehrerer Ausschreitungen in den vergangenen Jahren, werden erst seit diesem Jahr Videos von eritreischen Regimegegnern bei der Polizei ausgewertet und übersetzt. Allein anhand der Auswertungen der Videos der letzten Nacht soll jedem „an der Basis klar gewesen sein, dass es heute knallt“, ließ sich ein an den Einsätzen beteiligter Polizist zitieren.

6000 Polizisten im Einsatz

Bis einschließlich Sonntag sollen insgesamt 6000 Polizisten für Sicherheit in Gießen sorgen. Hinter dem Kulturverein, der das Festival alljährlich veranstaltet, soll laut Aussage des Polizisten die eritreische Botschaft stecken, die die Veranstaltung seit Jahren zu Propagandazwecken für das eritreische Regime missbraucht. Da die Hessenhalle in privater Hand ist, hat die Stadt wenig Handhabe dagegen.

Die Polizei war mit Wasserwerfern und Lautsprechern im Einsatz. Helikopter kreisten über dem Gebiet. Auch eine Drohne überflog das Gelände. 

Anwohner äußerten derweil ihren Unmut über das Festival, aber auch den Einsatz der Polizei. So beklagte sich etwa ein Mann, dass die Steineschmeißer zwar verfolgt und zum Teil festgesetzt werden konnten, nach einer Durchsuchung und Aufnahme der Personalien jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt wurden.

Es gab aber auch dankbare und verständnisvolle Stimmen dabei. „Wäre die Polizei nicht da, würde Gießen wahrscheinlich brennen“, sagt eine Studentin aus der Stadt zu NIUS. 

Wie die Polizei Mittelhessen auf Twitter mitteilte, wurden 22 Einsatzkräfte – etwa durch Steinewürfe – verletzt. Sie hatten verhindert, dass Personengruppen auf das Festival-Gelände stürmen und wurden dabei attackiert.

Für den Abend befürchteten Anwohner eine weitere Eskalation. Doch nach Einschätzung der Polizei hatte sich die Lage am späten Samstagnachmittag wieder beruhigt. 

Das Eritrea-Festival findet seit 2011 im hessischen Gießen statt. Bereits im vergangenen Jahr kam es zu Ausschreitungen zwischen Besuchern der Veranstaltung und Regime-Gegnern. Dem Verein, der das Festival alljährlich veranstaltet, wird die Glorifizierung der eritreischen Militärdiktatur vorgeworfen. Ein von der Stadt angestrebtes Verbot war vom Verwaltungsgericht kurzfristig gekippt worden.