Gewaltsame Migranten-Ausschreitungen in Los Angeles: „Das ist auch ein Blick in die deutsche Zukunft"

Seit Tagen belagern radikale Gruppen die US-Einwanderungsbehörde ICE in Los Angeles. Die Gewalt eskalierte zunehmend. Demonstranten steckten Autos in Brand, attackierten Reporter, blockierten den Freeway 101. Auslöser war eine Razzia mit über 100 Festnahmen illegaler Migranten. US-Präsident Donald Trump schickte aufgrund der anhaltenden Ausschreitungen die Nationalgarde, das Pentagon stellte 500 Marinereservisten bereit. 

Bei NIUS Live sprachen Julian Reichelt, Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart, Pauline Voss und Autor Wolfgang Herles darüber, ob derartig gewaltsame Proteste auch in Deutschland möglich wären und ob das Entsenden der Nationalgarde ein Akt der politischen Durchsetzungskraft ist oder eine Bedrohung der Demonstrationsfreiheit darstellt. 

„Das ist legal. Hier wird ganz viel aus dem Kontext gerissen“

„Ich glaube, es ist kein Anschlag auf die Demokratie“, kommentiert Max Mannhart. Auch, wenn Medien wie die öffentlich-rechtliche Tagesschau den Spin verbreite, Trump habe Soldaten geschickt, obwohl es zunächst die Nationalgarde war, deren Aufgabe es ist, bei Konflikten dieser Art einzuschreiten, liege in Wahrheit kein Skandal vor, findet der Apollo-News-Chef. „Das ist legal. Hier wird ganz viel aus dem Kontext gerissen“.

„Es ist endlich mal die Durchsetzung von Recht“

NIUS-Redakteurin Pauline Voss ergänzt: „Es ist endlich mal die Durchsetzung von Recht“. Ein großer Teil der Demonstranten sei migrantisch. Viele würden die Flaggen ihrer Länder, zum Beispiel Mexiko schwenken, aber auch die Palästina-Symbolik sei auffällig häufig zu sehen gewesen. Wenn es den Menschen um Schutz ginge, sei fragwürdig, warum sie das Land, das sie aufnahm, verachten, dessen Flagge verbrennen und die der Herkunftsländer zeigen. „Dann kann ich dieses Schutzbegehren nicht mehr verstehen“. Generell gebe es eine „Koalition von aggressiven, gewaltbereiten Einwanderern mit Linken“, so Voss. „Das ist auch ein Blick in die deutsche Zukunft“, sagt NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt. 

Wolfgang Herles bemerkt, dass die bewusst gegen Trump gerichtete Berichterstattung über die Razzien eine Ablenkung sei. Und zwar davon, dass bereits seit Jahren viele Millionen illegaler Migranten in Amerika leben. „Hier findet schon ein Vorwahlkampf statt“. Auf der einen Seite wolle Trump seine Wahlversprechen einhalten, auf der anderen Seite könnte der demokratische Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, bereits damit liebäugeln, bei den nächsten Wahlen als demokratischer Präsidentschaftskandidat aufzutreten. 

Die ganze Sendung NIUS Live finden Sie hier: 

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