Pauline Voss über die Einstufung der AfD Niedersachsen als rechtsextrem: „Es erinnert mich einfach an die Stasi“

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Bei NIUS fühlt sich die stellvertretende Chefredakteurin an dunkle Zeiten zurückerinnert: „Es erinnert mich einfach an die Stasi!“

Der Vorwurf an die Partei: Sie mache den demokratischen Rechtsstaat, seine Institutionen und Vertreter verächtlich. Voss meint: „Wenn man so etwas nicht mehr darf als Oppositionspartei, finde ich das einfach komplett undemokratisch.“

„… sonst haben wir einfach keine Opposition mehr“

In einer Demokratie mache genau das – die Kritik an Opposition und Institutionen – die Opposition aus. „Solange wir uns eine Demokratie nennen, muss es möglich sein, die Regierung, die Institutionen und andere Parteien zu kritisieren, sonst haben wir einfach keine Opposition mehr“, so Voss. 

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Doch nicht nur die Einschränkung der Oppositionskritik wird bei NIUS Live kritisch gesehen. Dass der Verfassungsschutz die AfD in Niedersachsen auch aufgrund der Vernwendung des ethnischen Volksbegriffes als extremistisch einstuft, moniert Politikchef Ralf Schuler: „Der Begriff ist eigentlich nicht anstößig, solange man daraus keine Hierarchie macht.“