Ultimatum zur Waffenruhe verstrichen: „Die Russen lachen über die Sanktionen schon seit 3 Jahren“
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Russland hat die Forderungen des Westens nach einer längeren Waffenruhe ignoriert. Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte angekündigt, dass bei ausbleibender Waffenruhe neue Sanktionen gegen Russland vorbereitet werden – das mittlerweile siebzehnte Ultimatum seit Beginn des Krieges. In der Nacht auf Dienstag ist dieses Ultimatum ausgelaufen, nun könnten weitere Strafmaßnahmen drohen. Putin scheint davon unbeeindruckt.
Über die aktuelle Lage sprachen am Dienstag NIUS-Reporter Alexander Kissler und Kolumnistin Birgit Kelle mit Moderator Alex Purrucker bei NIUS Live.
„Der Krieg geht unverdrossen weiter“
Für Kolumnistin Birgit Kelle haben Ultimaten wenig Aussicht auf Erfolg: „Der Krieg geht unverdrossen weiter. Diese Sanktionen haben Russland teilweise nicht einmal geschadet, der europäischen und auch der deutschen Wirtschaft haben sie durchaus geschadet, mehr als den Russen selbst.“ NIUS-Moderator Alex Purrucker wirft ein, dass man möglicherweise einen komplett neuen Ansatz finden müsse, um Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen.
Alexander Kissler erklärt: „Wir können natürlich nicht einerseits sagen, wir haben eine globalisierte Wirtschaft und andererseits den Eindruck erwecken, dass allein ein Sanktionsregime der sogenannten westlichen Staaten eine kriegsentscheidende Wirkung haben könnte.“
„Donald Trump hat diesen Krieg zur Chefsache gemacht“
Fortschritte sind nach Kisslers Ansicht vor allem auf die Initiative von US-Präsident Donald Trump zurückzuführen: „Ohne dieses energische Vorpreschen von Donald Trump hätte es diese europäische Initiative nicht gegeben. Hier sieht man: Es gibt auch gute Disruption.“ Weiter sagt Kissler: „Wenn etwas festgefahren ist, dann muss ich alle Parameter hinterfragen. Und zwar alle, die eigenen und die der anderen. Und das Gute ist eben, dass wirklich Donald Trump – im Unterschied zum betreuten Herrscher Biden – diesen Konflikt, diesen Krieg zur Chefsache gemacht hat.“
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