EULA
Endnutzer-Lizenzvereinbarung ("EULA")
Die über den App Store zur Verfügung gestellte NIUS-App wird an Sie nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Dienste von VIUS ("AGB") lizenziert, nicht verkauft. Die Einräumung der nachstehenden Nutzungsrechte für die NIUS-App ist aufschiebend bedingt durch Ihre vorherige Zustimmung zu diesen benutzerdefinierten Endbenutzer-Lizenzvereinbarung ("EULA") zwischen Ihnen und dem Anbieter der NIUS-App, VIUS SE & Co. KGaA, Ritterstraße 24-27, 10969 Berlin, Registergericht: AG Charlottenburg, HRB 247426 B ("VIUS").
- Unter der Bedingung Ihrer Zustimmung zu diesen EULA und den AGB räumt VIUS Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, nicht auf Dritte übertragbare und auf die gemäß der AGB vereinbarte Laufzeit des Vertrages befristete Recht zur Nutzung der NIUS-App nach Maßgabe der in der NIUS-App angebotenen Nutzungsmöglichkeiten zu eigenen privaten, nicht-kommerziellen Zwecken auf allen mit Ihrer Apple-ID verbundenen Apple-Geräten.
Neben diesen EULA finden für die Nutzung der NIUS-App die AGB Anwendung. Die AGB und diese EULA gelten insbesondere auch für die Inhalte, Materialien oder Dienste, auf die Sie über die NIUS-App zugreifen oder die Sie innerhalb der NIUS-App erwerben können, sowie für von VIUS bereitgestellter Upgrades oder Updates, die die ursprüngliche NIUS-App ersetzen oder ergänzen. Die AGB und diese EULA gelten nicht für Dienste und Websites von Dritten ("Externe Dienste“).
Weitere als die vorgenannten Nutzungsrechte werden Ihnen nicht eingeräumt. Sie dürfen die NIUS-App, Updates oder Teile davon insbesondere nicht
- über ein Netzwerk verbreiten oder verfügbar Machen,
- übertragen, weitergeben oder unterlizenzieren oder
- kopieren, zurückentwickeln, dekompilieren, versuchen, den Quellcode abzuleiten, zu modifizieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, es sei denn, dies ist Ihnen durch diese EULA oder gemäß §§ 69d, e UrhG ausdrücklich gestattet.
Bevor Sie ein Apple Gerät an einen Dritten verkaufen, müssen Sie die NIUS-App von dem Apple Gerät entfernen
- Sie erklären sich damit einverstanden, dass VIUS technische Daten und damit zusammenhängende Informationen - einschließlich, aber nicht beschränkt auf technische Informationen über das zur Nutzung der NIUS-App jeweils verwendete Apple Gerät, das darauf befindliche Betriebssystem und verwendete Applikationen und Peripheriegeräte – erfassen, verwalten, auswerten und weiterverwenden darf, insbesondere, um die Bereitstellung von Updates und Upgrades, Produktsupport und anderen Dienstleistungen für Sie im Zusammenhang mit der NIUS-App zu erleichtern. Enthalten diese Informationen personenbezogene Daten, verarbeitet VIUS diese Daten nach Maßgabe der Datenschutzhinweise.
- Diese EULA sind solange gültig, wie Sie die NIUS-App nutzen und nach Maßgabe der AGB nutzen dürfen oder bis sie von VIUS angepasst werden.
- Die Nutzung Externer Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung und nach Maßgabe etwaiger Nutzungsbedingungen des Externen Dienstes. VIUS ist nicht dafür verantwortlich, den Inhalt oder die Richtigkeit von Externen Diensten zu prüfen oder zu bewerten und haftet nicht für solche Externen Dienste. Die von einem Externen Dienst bereitgestellten Dienstleistungen werden von dem Betreiber des Externen Dienstes verantwortet.
Es ist untersagt, die NIUS-App und die Externen Dienste in einer Weise zu nutzen, die mit den Bedingungen dieser EULA oder den AGB unvereinbar ist oder die geistigen Eigentumsrechte von VIUS oder eines Dritten verletzt. Sie dürfen die NIUS-App sowie die Externen Dienste nicht zur Belästigung, zum Missbrauch, zur Verfolgung, zur Bedrohung oder zur Diffamierung von Personen oder Organisationen nutzen (vgl. Ziffer 9 der AGB).
- Es obliegt Ihnen, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der NIUS-App und der Externen Dienste zu schaffen.
Die Externen Dienste sind möglicherweise nicht in allen Sprachen oder in Ihrem Heimatland verfügbar und sind möglicherweise nicht für die Nutzung an einem bestimmten Ort geeignet oder verfügbar. Soweit Sie sich für die Nutzung solcher Externen Dienste entscheiden, sind Sie für die Einhaltung der geltenden Gesetze und der Anforderungen Dritter verantwortlich. VIUS behält sich das Recht vor, das Angebot an Externen Dienste jederzeit zu ändern, auszusetzen, zu entfernen, zu deaktivieren oder Zugangsbeschränkungen oder -begrenzungen aufzuerlegen.
- Ansprüche wegen Mängeln und der Umfang der Haftung von VIUS bei der Bereitstellung der NIUS-App richten sich nach den AGB.
- Auf die vorliegenden EULA findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern es sich hierbei nicht um eine Individualabrede im Sinne des § 305b BGB handelt. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
Erfüllungsort ist Berlin. Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Berlin der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung der Angebote von VIUS oder der vorliegenden EULA entstehen.
Sollte eine Bestimmung dieser EULA unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Berlin, Juni 2024