Alois Rainer erteilt Fleischsteuer eine Absage: „Mein Auftrag ist es nicht, die Preisschilder im Supermarkt zu bestimmen“

Es klang wie ein Hohn und war doch bitterernst: Die Wissenschaftsakademie Leopoldina in Halle, die berühmt und berüchtigt wurde, weil sie wie keine andere Institution in Deutschland den Lockdown in der Corona-Zeit flächendeckend und uneingeschränkt gefordert hatte, will jetzt unser Fleisch teurer machen (NIUS berichtete).

Der Vorschlag des Instituts sah vor, die Mehrwertsteuer von aktuell 7 Prozent auf 19 Prozent zu erhöhen. Damit würde etwa ein großes Steak (500g) von 7,59 Euro auf 8,44 Euro steigen. Ein Liter Milch würde etwa 13 Cent teurer.

Landwirtschaftminister Alois Rainer erteilt der Steuer-Erhöhung jedoch eine Absage. „In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD Steuererhöhungen eine Absage erteilt. Die Bundesregierung macht den Menschen außerdem keine Vorgaben, was sie essen sollen“, erklärt ein Sprecher des Ministeriums gegenüber Bild. Für den gelernten Metzgermeister gehöre Fleisch, Fisch genauso zu einer ausgewogenen Ernährung wie Obst und Gemüse.

Alois Rainer (CSU), Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat.

„Mein Auftrag ist es nicht, die Preisschilder im Supermarkt zu bestimmen“, sagte Rainer. Vielmehr möchte der Minister, dass „Lebensmittel bezahlbar bleiben – ohne die Grundlagen unserer sozialen Marktwirtschaft zu gefährden.“ Gerade wenn Lebensmittel durch Inflation und steigende Produktionskosten sich stark verteuert haben, darf man „nicht mit staatlichen Aufschlägen wie einer Erhöhung der Mehrwertsteuer oder einer Tierwohlabgabe Fleisch noch künstlich verteuern. Ich lehne beides ab.“

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