„Aus der Union ist zu hören, dass die Menschen in den Wahlkreisen zunehmend NIUS konsumieren ...“, schreibt die linke taz über NIUS

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat einem Teil der Medienlandschaft vorgeworfen, das demokratische System zu zersetzen.

„Sogenannte alternative Medien“ würden immer stärker „rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen“ in den Diskurs einbringen, sagte sie am Freitag in der taz. „Ein Teil dieser Medien will zur Delegitimierung und Zersetzung unseres freiheitlichen, demokratischen Systems beitragen, das ist offenkundig.“

Eine Zensur finde jedoch nicht statt, so Prien. „Auch die Feinde der Freiheit sind weitgehend durch die Meinungs- und Pressefreiheit, die das Grundgesetz garantiert, geschützt.“

Karin Prien (CDU) mit Parteikollege Daniel Günther

Grenze zur Desinformation

Gleichzeitig nahm die Ministerin ihren Parteikollegen Daniel Günther (CDU) gegen die Vorwürfe in Schutz, er hätte in der ZDF-Sendung Markus Lanz eine Zensur von Medien wie NIUS gefordert. Es gehöre „sehr viel Böswilligkeit dazu, ihm das zu unterstellen“, kritisierte Prien. „Die schwierige Frage ist, wo die Grenze zur Desinformation überschritten ist. Wir müssen in der Abwägung der Grundrechte extrem sensibel vorgehen und uns jeden Einzelfall ansehen.“

Gleichwohl gestand die taz ein, dass NIUS ein zunehmendes Gewicht auf dem Medienmarkt bekomme. In einer Frage an Prien heißt es: „Aus der Union ist zu hören, dass die Menschen in den Wahlkreisen zunehmend Nius konsumieren und dann mit dem, was Sie dort sehen und hören, die Abgeordneten konfrontieren und antreiben. Ist das auch Ihre Erfahrung?“, woraufhin die Ministerin erwidert: „Politiker dürfen sich nicht treiben lassen, erst recht nicht durch mediale Scheinriesen. Das ist manchmal schwer, und da müssen wir uns gegenseitig unterstützen. Aber wir dürfen deren Spiel nicht spielen.“

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