Deutschland auch dabei: Fünf EU-Staaten planen Abschiebezentren in Drittstaaten

Deutschland will gemeinsam mit vier weiteren EU-Ländern Rückkehrzentren außerhalb der Europäischen Union aufbauen. In diese Einrichtungen sollen ausreisepflichtige Migranten gebracht werden, die Deutschland verlassen müssen, deren Rückführung in das jeweilige Herkunftsland aber nicht möglich ist. Ziel ist, dass sie nicht dauerhaft in Deutschland bleiben, berichtet die Bild.

Nach Angaben der beteiligten Staaten sollen damit Anreize für irreguläre Migration sinken. Deutschland, die Niederlande, Österreich, Dänemark und Griechenland haben dafür eine „Arbeitsgruppe für innovative Drittstaatenlösungen“ gebildet. Beim Treffen der EU-Innenminister in Brüssel einigten sie sich auf einen konkreten Fahrplan, eine „Roadmap“, für sogenannte „Return Hubs“ (Rückkehrzentren).

„Klares Signal für mehr Rückführungen“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärte gegenüber Bild: „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden. Mit ‚Return Hubs‘ sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden.“ Aus dem Innenministerium hieß es demnach, dass nach einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung eine Überstellung in solche Zentren in Drittstaaten möglich sein soll. Von dort aus werde dann die endgültige Ausreise organisiert, entweder in das Herkunftsland oder in ein anderes aufnahmebereites Land.

Österreichs Innenminister Gerhard Karner brachte in Brüssel zudem die Idee ins Spiel, künftig auch Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen. Das Vorhaben orientiert sich an dem britischen Ruanda-Modell. Konkrete Standorte für die geplanten Zentren wurden zunächst nicht genannt. Als Ausgangspunkt nennen die beteiligten Minister ein Treffen im Juli 2025 auf der Zugspitze, bei dem die Planungen angestoßen worden seien.