Deutschland und Italien vertiefen Rüstungspartnerschaft

Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit bei Verteidigung und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit deutlich vertiefen. Bundeskanzler Friedrich Merz und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichneten bei Regierungskonsultationen in Rom eine Vereinbarung, die mehr gemeinsame Rüstungsprojekte sowie zusätzliche militärische Übungen beider Streitkräfte vorsieht.

Konkret sollen beide Seiten unter anderem Kooperationen bei der Drohnenproduktion sowie in Bereichen wie Flug und Raketenabwehr, Marineschiffe und Unterwassersysteme prüfen. Ebenfalls im Blick sind Projekte zur elektronischen Kampfführung und zu Luftkampfsystemen.

Neben der Verteidigungsagenda wurde auch eine aktualisierte Fassung eines bereits 2023 vereinbarten Aktionsplans unterzeichnet. Der Plan umfasst ein breites Spektrum: von innerer Sicherheit und Migration bis hin zur Zusammenarbeit beim kulturellen Erbe.

Deutsch-französisches Verhältnis gilt als belastet

Der Ausbau der deutsch-italienischen Beziehungen fällt in eine Phase, in der das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich zuletzt belastet ist, besonders bei Rüstungsfragen. So gilt das geplante gemeinsame Luftkampfsystem FCAS als gefährdet. In der EU-Handelspolitik stellte sich Frankreich zudem beim Abschluss eines Abkommens mit den Mercosur-Staaten quer, während Italien nach anfänglichem Zögern den Weg frei machte.

Mit Blick auf einen EU-Sondergipfel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit am 12. Februar hatten Berlin und Rom bereits zuvor gemeinsame Vorschläge vorgelegt. Dazu zählen eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit rund 450 Millionen Verbrauchern, schnellere Genehmigungsverfahren und die Streichung von Rechtsvorschriften. Initiativen dieser Art kamen früher häufig von Deutschland und Frankreich als traditionellem EU-Motor.