Enthüllt! Graichen hat das Heizungsgesetz durchgestochen – Habecks engster Vertrauter war der Verräter

Es war der größte Streit der Ampel-Regierung, der Anfang vom Ende der Ära Habeck: das Heizungsgesetz, auch bekannt als „Heiz-Hammer“, wie ihn Bild seinerzeit intonierte. Millionen Deutsche fürchteten sich vor einer Wärmepumpen-Pflicht und großen Wertverlusten für ihre Eigenheime.

Im politischen Berlin war damals – wie heute – die große Frage: Wer hat den halbfertigen Gesetzentwurf an die Öffentlichkeit durchgestochen und mit welchem Motiv? Der Welt-Journalist Robin Alexander gibt in seinem neuen Buch „Letzte Chance“ eine überraschende Antwort.

Patrick Graichen, der damalige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und engster Vertrauter von Robert Habeck, hatte die Pläne seines Ministers verraten. Dieser war, so berichtet es Alexander, nicht in der Absicht Habeck zu schaden, mit den politischen Plänen hausieren gegangen, hatte sie mithilfe einer Präsentation Fachjournalisten vorgestellt und somit den Geist aus der Flasche gelassen.

Habeck warf Graichen später raus – nicht jedoch wegen des Leaks.

Es war also keine Intrige der FDP oder aus dem Kanzleramt, wie es zwischenzeitlich diskutiert und auch von Robert Habeck selbst ins Spiel gebracht worden war. Das Leck war wohl Habecks engster Vertrauter, der im Angesicht der Umsetzung der eigenen Ideologie in einen Gesetzestext offenbar vor Freude nicht stillhalten konnte.

Erst war es dann die Bild-Zeitung, die die Brisanz des Vorhabens mit allen Auswirkungen für Eigenheimbesitzer und Häuslebauer erkannt hatte und Graichens Leak als „Heiz-Hammer“ intonierte. Es folgte eine gigantische Debatte über Habecks Bestrebungen, in die Heizungskeller der Republik reinregieren zu wollen – ein gigantischer Image-Schaden für den damaligen Minister und späteren Kanzlerkandidaten der Grünen war die Folge. Habeck entließ Graichen später als Staatssekretär. Nicht jedoch wegen des Streits um das Heizungsgesetz oder den Leak, sondern wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft gegen Graichen. 

Durch die Ampel war Habecks Entwurf schließlich stark abgeschwächt beschlossen worden. Im Wahlkampf hatten CDU und CSU angekündigt, das Heizungsgesetz abschaffen zu wollen. Inzwischen scheint man jedoch von diesen Plänen abrücken zu wollen. 

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