EU-Topjobs jetzt fix: Große Zustimmung für von der Leyen – Orban spricht von „Schande“

Das gefällt Ungarns Viktor Orbán gar nicht: Elf Tage nach der EU-Wahl haben die EU-Staats- und Regierungschefs Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin nominiert. Ebenfalls seit heute Nacht fix im Team des Spitzentrios: der portugiesische Sozialdemokrat und Ex-Premier António Costa als Ratspräsident und die liberale estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas als nächste EU-Außenbeauftragte.

Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel bei einer Pressekonferenz in der Nacht auf Freitag nach dem EU-Gipfel mit. Während Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die Entscheidung als „Schande“ und „Koalition der Lügen“ bezeichnet, begrüßt Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer die Entscheidung. „Es ist wichtig, dass wir ein Vakuum verhindert haben, dass wir wichtige Personalentscheidungen gemeinsam getroffen haben“, sagte er nach den Beratungen in der Nacht auf Freitag.

The @EPP built a coalition of lies and deceit with the Socialists and the Liberals. We cannot and will not support this shameful agreement. This is not what the European people voted for! #EUCO pic.twitter.com/Mz2MVkutgU

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) June 27, 2024

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni enthielt sich hingegen bei der Abstimmung über von der Leyen und stimmte gegen Costa und Kallas, wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf Diplomaten meldete. Beim Gipfel reichte eine Mehrheit von 20 EU-Ländern, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten. Die nötige absolute Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten im Europaparlament ist von der Leyen allerdings weniger sicher.

Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, neben Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn

Von der Leyen wird mit allen Fraktionen reden, die sie einladen

Auf die Frage, ob sie weiterhin mit den Stimmen der nationalistischen EKR-Fraktion rechne, der auch Melonis Fratelli d’Italia angehören, antwortete von der Leyen bei der Pressekonferenz, dass sie mit allen Fraktionen reden werde, von denen sie eingeladen werde. Die Erfahrung zeige aber, dass es die nationalen Parteidelegationen seien, die Entscheidungen fällen und dabei auch von ihren Fraktionen abweichen.