Grüne Energiewende vor dem Aus: Behörde verbietet Habecks Kohleausstieg

Peinlicher Rückschlag für die geplante Energiewende von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)!

Eigentlich sollte Deutschland nach dem Willen der Grünen bereits vorfristig im Jahr 2030 aus der Nutzung der Kohle aussteigen und die letzten Kohlekraftwerke vom Netz nehmen. Doch jetzt zog die Bundesnetzagentur die Reißleine und verhängte ein Verbot, Kohlekraftwerke vor dem März 2031 abzuschalten, berichtet die Welt. Die Kraftwerke werden für die Netzstabilität benötigt, so ein Sprecher der Bundesnetzagentur.

Mit anderen Worten: Die Experten der Bundesregierung selbst müssen intern zugeben, dass der gleichzeitige Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft mit großen Risiken verbunden ist und die erneuerbaren Energien für die Stabilität der Stromnetze ein Problem sind.

Für Habeck ist die Anordnung der Bundesnetzagentur doppelt peinlich: Zum einen untersteht die Behörde ihm und seinem Ministerium und wird von einem Grünen, dem früheren Umweltminister von Schleswig-Holstein, Klaus Müller, geleitet. Zum anderen waren es die Grünen, die den Kohleausstieg von 2038 auf das Jahr 2030 vorziehen wollten.

Das Kohle-Kraftwerk Boxberg in der Niederlausitz

Übertragungsnetzbetreiber wie TransnetBW haben, dem Bericht zufolge, Langfristanalysen erstellt, wonach die Kohlekraftwerke „zunächst“ bis zum März 2030 am Netz bleiben müssen, um kein Risiko bei der Versorgungsstabilität einzugehen. Wie weit diese „zunächst“-Hintertür tatsächlich offengehalten wird, ist derzeit noch nicht absehbar.

Der Plan von Robert Habeck sah vor, bis 2030 bis zu vierzig neue wasserstoffähige Gaskraftwerke zu bauen, um die Abschaltung der Kohle-Kraftwerksblöcke zu kompensieren. Angesichts einer Planungs- und Bauzeit von fünf bis sechs Jahren hegen Branchen-Insider erhebliche Zweifel daran, dass die „Kraftwerksstrategie“ des Ministers tatsächlich aufgeht und umgesetzt wird.

Skeptiker der Energiewende sehen sich durch die Intervention der Bundesnetzagentur darin bestätigt, dass man „Ausstiege“ und „Energiewenden“ nicht einfach so vom Ministerschreibtisch aus beschließen und Physik und Realität ignorieren kann.