Habeck: Heizgesetz war „ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz zu tragen.“

Waren die Deutschen mit all ihren Sorgen um Inflation und hohe Kosten nur ein Versuchskaninchen für die Klima-Politik der Grünen Partei?

So zumindest klingt es, wenn man Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Bürgerfest für das Grundgesetz zuhört. In einer Fragerunde mit Bürgern nannte Habeck sein gescheitertes Heizgesetz einen „Test“. Auf Social Media wird er dafür massiv kritisiert.

Robert Habeck wörtlich: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz, wenn er konkret wird, zu tragen.“

Rückblende: Als Habeck sein Gesetz vorstellte, das Millionen Deutschen vorschreiben wollte, dass sie ihr Haus mit einer Wärmepumpe ausstatten MÜSSEN, sobald die alte Heizung nicht mehr funktioniert, reagierten unzählige Bürger fassungslos. Zu hoch die Kosten, zu groß die Verunsicherung in Zeiten hoher Energiepreise und dramatischer Inflation.

Habeck wankte und zog seine Ideen nach wochenlangem Druck zurück. Nun das bizarre Geständnis, dass alles nur ein Test für die Bevölkerung war. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein: „Das vermurkste Heizungsgesetz als „Test“, um zu schauen, wie weit man gehen kann? Was ist das für ein Amtsverständnis?“

Der Staatsrechtler Volker Böhme-Neßler: „Die Politik testet das Volk? Je länger man über diese Aussage nachdenkt, desto schlimmer wird sie… Was für ein Demokratieverständnis…“

Habeck zerknirscht über seinen „Test“ am Volk: „Und ich bin zu weit gegangen. Das hat man ja gesehen, dass der Gegendruck sofort da war.“

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