Habeck wundervoll, Baerbock grauenvoll: Ein grüner Riss geht durch die Bundesregierung

Diese Rede war seit Tagen überfällig. Bundeskanzler Scholz (SPD) oder Bundespräsident Steinmeier hätten sie halten müssen. Doch es ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der das Wort ergreift …

Rhetorisch brillant und mit aufrichtiger Empathie spricht Habeck zur Lage in Israel. Und zum beschämenden Antisemitismus, der seit dem entsetzlichen Terror-Überfall auf das Land fast unwidersprochen in Deutschland grassiert.

„Die öffentliche Debatte ist seit dem Angriff aufgeheizt, mitunter verworren“, sagt Habeck zu Beginn seiner knapp zehnminütigen Rede. „Ich möchte mit diesem Video einen Beitrag dazu leisten, sie zu entwirren.“ Er stellt klar: „Der Satz ,Israel ist deutsche Staatsräson‘ war nie eine Leerformel. Und er darf auch keine werden.“

Habeck weiter: „Es war die Generation meiner Großeltern, die jüdisches Leben in Deutschland und Europa vernichten wollte. Die Gründung Israels war nach dem Holocaust das Schutzversprechen an die Jüdinnen und Juden. Und Deutschland ist verpflichtet zu helfen, dass dieses Versprechen erfüllt werden kann.“

Die Macht des Wortes ist in Deutschland eigentlich Privileg des Bundespräsidenten. Doch es ist Habeck, der es auf perfekte Art nutzt. Er findet die Worte, die von der Bundesregierung so dringend kommen mussten. Habeck erklärt, warum unser Land nicht nur dem Judentum, sondern auch dem Staat Israel unverhandelbar verpflichtet ist, spricht Klartext zum unerträglichen linken Antisemitismus und zu schweigenden muslimischen Verbänden. 

Habeck zum Verbrennen von Israel-Flaggen und der Verherrlichung der Terror-Hamas auf Anti-Palästina-Demos: „Wer kein Deutscher ist, riskiert seinen Aufenthaltsstatus.“ Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefere sogar einen Grund abgeschoben zu werden. Antisemitismus bei islamistischen Demonstrationen sei aufs Schärfste zu verurteilen und brauche eine „harte politische Antwort, auch von den muslimischen Verbänden“. Zu wenige Islam-Verbände hätten sich von den Taten der Terroristen distanziert, „manche zu zögerlich“, so Habeck.

Muslime müssten sich „klipp und klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen“. Religiöse Intoleranz habe in Deutschland keinen Platz.

Habecks Brillanz zum Thema Israel – definitiv keine grüne Spezialität.

Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung seiner Rede auf X äußerte sich auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zum Thema Israel.

Im ZDF sagte sie zur deutschen Enthaltung bei der Anti-Israel-Resolution vor der UN vor wenigen Tagen lapidar: „Es gibt nicht die eine Sichtweise in dieser furchtbaren Situation. Das hab’ ich ja auch vor den Vereinten Nationen deutlich gemacht.“

In New York hatten am Freitag 120 UN-Mitgliedsstaaten für eine Erklärung, die eine sofortige Feuerpause im Gazastreifen fordert, gestimmt. In der Erklärung wurde der Terror der Hamas gegen Israel nicht klar als Verbrechen benannt. Ein Skandal, dem sich Deutschland nicht mit einem strikten Nein entgegenstellte, stattdessen entschied sich Außenministerin Baerbock für die Enthaltung. 

„Vom Hause her kommt er – Hühner, Schweine, weiß ich nicht, was haste?“

Deutschland wäre zum Nein verpflichtet gewesen. Baerbocks Enthaltung und Larifari-Erklärungen im ZDF sind Sinnbild eben jener geschichtsvergessenen Geisteshaltung, die Habeck in seiner Rede an die Nation mit eindringlichen Worten und moralischer Klarheit adressiert hat. 

Im Jahr 2020 behauptete Baerbock in einem Doppel-Interview mit Habeck voller Herablassung, SIE käme „vom Völkerrecht“, während ER bäuerlicher Herkunft sei. „Vom Hause her kommt er – Hühner, Schweine, weiß ich nicht, was haste? – Kühe melken!“, so Baerbock wörtlich über Habeck. Schon damals zum Fremdschämen. Nach Habecks staatsmännischer Israel-Rede und Baerbocks x-tem Aussetzer als Außenministerin doppelt und dreifach peinlich. 

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