Hochmut und Häme: So frech hat die Ampel alle Kritiker des Haushaltsplans ausgelacht!

Eine Woche nach dem Verfassungs-Beben in Karlsruhe sitzt der Schock noch immer tief! Und die Frage kommt auf: „Wie konnte es dazu kommen?“ An Warnungen hat es nicht gemangelt. Diese wurden jedoch von der Ampel-Regierung mit Hohn und Hochmut quittiert. Und komplett ignoriert.

Vor über einem Jahr wiesen die Oppositionsparteien CDU und AfD bereits darauf hin, dass die Ampel mit ihrer Haushaltspolitik auf eine Katastrophe zurollt. Denn die Art und Weise, wie SPD, Grüne und FDP ihre Wunsch-Projekte zu finanzieren gedachten, glich allenfalls kriminellen Machenschaften. 

Absturz mit Ansage

Mathias Middelberg (CDU) warnte bereits am 21. Oktober 2022, also vor über einem Jahr: „Sie wissen nicht, wofür Sie das Geld brauchen. Sie wissen nicht, wann Sie das Geld brauchen. Trotzdem wollen Sie von uns eine Blankozusage über 200 Milliarden Euro“, sagte er. Auch die Kritik des Bundesrechnungshofes, die zum damaligen Zeitpunkt bereits im Raum stand, sprach er an. Zuvor hatte der Bundesrechnungshof bereits Bedenken geäußert, dass verfassungswidrige Probleme auftauchen könnten. 

Bei der Sitzung waren kaum Ressort-Minister anwesend. FDP-Politiker Christian Dürr hatte damals nichts außer spöttisches Lachen für Middelberg über. 

Das ist aber nur ein Beispiel für die blanke Ignoranz der Ampel. 

Christian Dürr (FDP) in seiner Fraktion im Bundestag vor einem Jahr. Heute dürfte ihm das Lachen vergangen sein.

Wirkt immer: dem kranken Haushalt einfach mit gesundem Hochmut begegnen

Bei der allgemeinen Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2024 im Bundestag sprach erneut CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg: „Das einzige Land weit und breit, in dem die Wirtschaft schrumpft, ist Deutschland. Wir schrumpfen wirtschaftlich. Das ist das Ergebnis Ihrer Politik. Sie müssten eine echte, eine umfassende Zeitenwende im Haushalt vollziehen.“  

Doch für Scholz gab es keine Zeitenwende. Der Bundeskanzler verließ das Parlament nach nur drei Minuten. Mehr Hochmut geht nicht.

Nach nur drei Minuten hatte Scholz keinen Bock mehr.

40 Minuten nach dem Scholz den Saal verlassen hatte, sprach CDU-Haushaltssprecher Christian Haase. Er sagte: „Wenn die andauernden Angriffe der Grünen auf die Schuldenbremse nicht aufhören, dann muss der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen.“ Schallendes Gelächter von den Abgeordneten der Ampel. 

Ein weiteres Beispiel: Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle sagte in der Debatte zu Christian Lindner: „Sie weisen in Ihrem Haushalt 16,6 Milliarden Schulden aus. Aber in Wirklichkeit sind es 87,5 Milliarden Schulden. Wo ist denn da Bilanzwahrheit? Sie sind doch auch nur ein Darsteller und haben keine Ahnung. Die Ampel hat unsere Wirtschaft selbst ruiniert.“

Nahm sich der Finanzminister die Kritik zu Herzen? Nein! Er schaute auf sein Handy. 

So sieht der Finanzminister aus, wenn er kritisiert wird.

In der Debatte zum Etat für das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am 07. September kritisierte der CDU-Abgeordnete Yannick Bury den Wirtschaftsminister Robert Habeck hart. Er sagte: „Dass sie gerade nicht auf Investitionssicherheit setzen. Dass sie gerade nicht darauf setzen, dem Mittelstand, handwerklichen Betrieben und dem Tourismus Sicherheit zu geben. Sie nehmen die Verlässlichkeit in der Wirtschaftspolitik und Klimapolitik.“

Während über den Untergang des Mittelstandes gesprochen wurde, lachte Habeck. Bitterböse Häme!

Hochmut und Häme kommen bekanntlich vor dem Fall ... Wir sind gespannt!

Mehr NIUS:
Ampel-Chaos um den Haushalt: Wichtige Haushalts-Sitzung abgesagt!