Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut kurzzeitig in der Türkei festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut von Die Linke wurde bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August kurzzeitig in Gewahrsam genommen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet. Der Vorfall soll sich demnach in Antalya am 3. August und Akbulut nach einigen Stunden wieder freigelassen worden sein.

Das Auswärtige Amt bestätigt gegenüber der FAZ den Vorfall. Es wurde erwähnt, dass die deutsche Botschaft in Ankara und das Konsulat in Antalya engen Kontakt mit Akbulut hielten. Die Bundesregierung setzte sich intensiv für ihre Freilassung ein, wobei auch der türkische Justizminister beteiligt gewesen sein soll.

Obwohl Akbulut, die in der Türkei geboren wurde und seit 2017 Bundestagsabgeordnete ist, klargemacht hatte, das sie deutsche Abgeordnete sei, wurde sie vor einen Haftrichter gebracht.

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Akbulut offenbarte den Vorfall auf der Plattform X. Ihr zufolge habe sie erst am türkischen Flughafen von einem Haftbefehl gegen sie erfahren, welcher aber innerhalb weniger Stunden aufgehoben wurde wurde. Sie dankte dem Auswärtigen Amt für die Unterstützung und kommentierte, dass der Vorfall das Fehlen einer Gewaltenteilung in der Türkei zeigte. „Durch den Haftbefehl lasse ich mich nicht einschüchtern“, schrieb die 40-Jährige.

Es wurde nicht bekanntgegeben, warum Akbulut festgenommen wurde. Wie die FAZ berichtet, blieben entsprechend Anfragen unbeantwortet. Akbulut, die ihren Wahlkreis in Mannheim hat, hatte in Vergangenheit mehrfach vorgeschlagen, das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Deutschland aufzuheben.

Die PKK, seit 1993 in Deutschland verboten und seit 2002 auf der EU-Terrorliste, wird von Abdullah Öcalan geführt, der auf der Insel Imrali wegen diverser Verbrechen inhaftiert ist.

Die kurdische Arbeiterpartei PKK gilt in Deutschland als Terrororganisation.

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