Angela Merkel auf der Digitalkonferenz re:publica

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Parteien vor dem Hintergrund des Erstarkens der AfD dazu aufgefordert, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen. „Was ich ganz wichtig finde, ist, sich nicht immer indirekt über die AfD zu definieren“, sagte sie am Montag beim WDR Europaforum auf der Digitalkonferenz re:publica im Gespräch mit dem WDR. Stattdessen gehe es darum, zu sagen: „Was ist eigentlich unser Plan für dieses Land?“

Nach der anstehenden Wahl unter anderem in Sachsen-Anhalt befragt – wo die AfD derzeit bei 42 Prozent liegt – erklärte Merkel, sie verfolge die Umfragen. „Aber wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht sozusagen Ergebnisse schon vorwegnehmen, die gar nicht eingetreten sind.“ Wer nicht wolle, dass die AfD stark werde, und sie selbst gehöre dazu, „der muss etwas dagegen tun“.

Zugleich übte die 71-Jährige Kritik am Auftreten der Partei. Es gehe nicht, dass die AfD „versucht zu definieren, wer das Volk ist“, sagte sie. „Jeder deutsche Staatsbürger ist das Volk und da gibt es niemanden, der einteilen darf, du bist Volk und du bist Elite.“ Und weiter: „Ich bin Volk und Sie alle sind Volk und wir sind gemeinsam Volk.“

Merkel auf dem Podium des WDR Europaforums mit dem Journalisten Gordon Repinski.

Merkel warnt vor Kipppunkten

Die re:publica steht in diesem Jahr unter dem Motto „Never gonna give you up“ – dem Titel eines Popsongs von Rick Astley aus dem Jahr 1987, der auf Deutsch „Ich werde dich niemals aufgeben“ bedeutet. Merkel machte deutlich, dass dieses Motto auch für den Kampf gegen die AfD und für den Klimaschutz gelten müsse. „Ich finde, es ist ganz wichtig, dass die Entscheidungen, die wir getroffen haben, möglichst weitgehend auch durchgehalten werden“, sagte sie mit Blick auf frühere Klimabeschlüsse. Sie warnte vor den „Kipppunkten“ der Erderwärmung und forderte: „Trotz aller anderen Dinge muss der Klimaschutz weiter oben auf der Tagesordnung bleiben.“

Gleichzeitig mahnte die ehemalige Kanzlerin den Zusammenhalt Europas an. „Das Recht des Stärkeren wird aktuell versucht, zum Teil brutal durchzusetzen. Gerade deshalb ist Europa ja so wichtig, dass wir diese Maxime nicht gelten lassen“, sagte sie vor einem prall gefüllten Plenum. Das habe bereits während ihrer Kanzlerzeit begonnen. „Wer Macht hat, nutzt sie zurzeit ziemlich hart aus. Und es ist sonnenklar: Kein einziges einzelnes europäisches Land wird dagegen ankommen.“