Merz über Regenbogen-Fahne auf Regierungsgebäude: „Der Bundestag ist kein Zirkuszelt“
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Friedrich Merz bei Maischberger. Am Dienstagabend leitete der Kanzler etliche Antworten mit Phrasen à la „Ich bin da ganz klar“ ein, die bei genauem Hinhören alles andere als klar waren ...
Bei manchen Themen kam er aber doch auf den Punkt. Zum Thema Regenbogen-Fahne auf dem Reichstag sagte Merz: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt, auf dem man mal beliebig Fahnen hisst.“
Merz führt aus: „Es gibt einen Tag im Jahr, den 17. Mai, da wird die Regenbogenfahne gehisst. Und an allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig.“
Und dann erklärt Merz noch mal GANZ genau, wie er es sieht: „Jeder kann vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, wie er will. Aber wir reden hier über das deutsche Parlament. Und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge. Am 17. Mai ist der Tag, an dem der Christopher Street Day stattfindet, an dem auch an diese Gruppen gedacht wird. Da kann man eine andere Fahne aufhängen. Im Rest des Jahres – 364 Tage – nicht.“
Hier das Kanzler-Statement zum Regenbogen im Video:
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