Nach Zoff mit Höcke wegen Wehrpflicht: AfD leitet Ordnungsverfahren gegen Lucassen ein

In der AfD spitzt sich der interne Konflikt um einen möglichen neuen Wehrdienst zu. Die Fraktionsführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla hat nach Angaben eines Fraktionssprechers ein Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen eingeleitet, den verteidigungspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Zuvor hatte darüber die Welt berichtet.

Auslöser ist eine Rede Lucassens im Bundestag, in der er den Vorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion, Björn Höcke, ungewöhnlich scharf kritisierte. Es geht um die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht: Lucassen, Oberst a.D., gilt als klarer Befürworter, während Höcke sich zuvor in einer Landtagsrede dagegen positioniert hatte.

Folgen des Verfahrens offen

Lucassen warf Höcke sinngemäß vor, mit dessen Haltung die Bereitschaft zur Landesverteidigung infrage zu stellen – und sagte mit Blick auf Höckes Beitrag, dieser komme zu dem Schluss, Deutschland sei „nicht mehr wert“, dafür zu kämpfen.

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, positioniert sich gegen die Wehrpflicht.

Welche Folgen das Verfahren haben könnte, ist offen. Der interne Maßnahmenkatalog der Bundestagsfraktion reicht von Rügen über Ordnungsgelder (500 bis 5.000 Euro) und zeitweise Auftritts- bzw. Redebeschränkungen bis hin zu Sperren für Ämter, im Extremfall sogar zum Ausschluss aus der Fraktion. Lucassen kann sich nun zunächst schriftlich äußern.

Nach Informationen aus dem Umfeld der Fraktion sollen zudem Abgeordnete, die Höcke nahestehen, eine interne Aussprache über öffentliche Angriffe unter Parteikollegen angestrebt haben. Ein entsprechender Tagesordnungspunkt sei jedoch mit großer Mehrheit wieder gestrichen worden – eine breite Debatte innerhalb der Fraktion habe es damit nicht gegeben.