Robert Habeck, der für die Grüne Partei Bundeskanzler werden will, verschickt jedes Jahr Hunderte Anzeigen wegen angeblicher Beleidigungen. Dazu gehören nicht nur harmlose Ausdrücke wie das Wort „Schwachkopf“.

Der noch amtierende Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz fühlt sich sogar durch sogenannte „Emojis“ – kleine Piktogramme, die in digitalen Nachrichten benutzt werden – in seiner Ehre verletzt und bringt diese zur Anzeige. Das zeigt ein Fall aus Bitterfeld, den NIUS recherchieren konnte.

Ein Mann aus Sachsen-Anhalt hatte bei X (früher Twitter) einen Beitrag mit den Worten „Herr Habeck, Sie sind so ein verlogenes Stück 💩“ kommentiert. Der Fall ereignete sich im April 2023, als die Debatte um das sogenannte „Heizungsgesetz“ in vollem Gange war. Wie aus den Unterlagen, die NIUS vorliegen, hervorgeht, hat Robert Habeck den Strafantrag gegen das Emoji-Posting selbst veranlasst.

„Der Zeuge Habeck fühlt sich durch die Äußerung und insbesondere durch die Verwendung des Emojis in seiner Ehre verletzt und stellt Strafantrag gegen Sie wegen Beleidigung“, heißt es wörtlich im Strafbefehl des Amtsgerichts Bitterfeld-Wolfen. Der Mann habe zudem gewusst, „dass es sich bei dem Zeugen Habeck um einen Bundesminister handelt und Ihr Kommentar geeignet ist, dessen Wirken als Bundesminister in der Öffentlichkeit zu erschweren“.

Heißt: Das Gericht argumentiert mit einem kleinen, lächelnden Kot-Haufen, der das Wirken eines Bundesministers erschweren könne.