NIUS LIVE: „Für die Regierung ist alles ein Gag und Ideologie – sie fühlt dieses Grundgesetz nicht”

75 Jahre Grundgesetz. Ab Freitag will das die Bundesregierung zusammen mit den Bürgern feiern. In Berlin gibt es zahlreiche Veranstaltungen und eine fragwürdige Speisekarte, kredenzt von der Ampel: Es steht eine Insekten-Verkostung auf dem Plan. Als Begründung heißt es: Insekten könnten als „proteinreiches Superfood“ einen wichtigen Beitrag leisten, den Hunger in der Welt zu mindern.

Empörung im NIUS-LIVE-Studio und Klartext von Reporter Julian Reichelt: „Man muss hier herausarbeiten – für diese Regierung ist alles ein Gag und alles Ideologie. Diese Bundesregierung verspürt eben nicht diese Heiligkeit des Grundgesetzes. Diese Bundesregierung fühlt dieses Grundgesetz nicht.“

Warum das so ist? Reporter Reichelt hat ein Beispiel aus der Vergangenheit: „Diese Bundesregierung war während Corona ganz massiv daran beteiligt, wesentliche Grundsätze dieses Grundgesetzes im Prinzip auszusetzen und für nichtig zu erklären.“

„Die Bundesregierung glaubt, dass die Feier des Grundgesetzes ihrer Ideologie zu dienen hat“

Lässt sich das Grundgesetz vereinnahmen? Nein, natürlich nicht. Doch genau das will die Ampel, meint Julian Reichelt: „Die Bundesregierung glaubt, dass die Feier des Grundgesetzes ihrer eigenen Agenda und Ideologie zu dienen hat. Sie versteht nicht, dass dieses Grundgesetz so begnadet ist, weil es vereint, weil es die Gesellschaft zusammenfasst, weil es die Verschiedenheit dieses Landes tatsächlich in klare und poetische Worte fasst. Das Grundgesetz steht über dieser Gesellschaft, und ist gleichzeitig das Fundament dieser Gesellschaft.“

Falls Sie die Sendung verpasst haben – hier gibt es NIUS LIVE in voller Länge!