NIUS LIVE: „Wenn man anfängt, völlig legitime Kritik verbieten zu wollen, dann zeigt das schon wie abgehoben man ist“

Unliebsame Kritik vom Wahlvolk? Oder gar ein verbaler Angriff auf die Arbeit der Ampel-Regierung oder dessen Personal? Nicht mit Habeck, Baerbock, Faeser und Co.!

Sage und schreibe 108 Anzeigen wegen vermeintlich strafrechtlich relevanter Meinungsäußerungen im Internet hat die Bundesregierung in der bisherigen Legislaturperiode erstattet. Das geht aus einer Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Joana Cotar hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.

Spitzenreiterin ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit insgesamt 51 Anzeigen, gefolgt von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Ein Thema, das auch bei NIUS LIVE am Dienstagmorgen heiß diskutiert wurde. Reporterin Pauline Voss geht davon aus, „dass wir uns da auf sehr viele, schöne, lustige weitere Anekdoten gefasst machen können.“

„Als Politiker muss man doch auch Würde in dieses Amt bringen und nicht sofort beleidigt wegrennen“

In der Vergangenheit gab es ja schon die eine oder andere Geschichte, wo Ampel-Politiker geklagt haben, so Voss: „Teilweise, weil ein Unternehmer Plakate gegen die Grünen aufgestellt hat, in dem er die Grünen kritisiert hat, was Robert Habeck schon zur Anzeige animiert hat. Oder, dass der Blogger Don Alphonso ihn (Habeck) als Bahnhofsalkoholiker bezeichnet hat.“

Doch das darf, das kann nicht sein, findet NIUS-Reporterin Pauline Voss: „Wenn man anfängt, völlig legitime Kritik verbieten zu wollen, dann zeigt das schon, wie abgehoben man ist.“ 

Zum Schluss noch eine Botschaft von Voss: „Ich finde, auch als Politiker muss man damit zurechtkommen, dass es Leute gibt, die einen vielleicht mal unangenehm beschimpfen, das finde ich persönlich nicht richtig. Aber, als Politiker muss man doch auch eine gewisse Würde in dieses Amt bringen und nicht sofort beleidigt wegrennen und anfangen zu heulen, wenn jemand mal etwas sagt, was einem nicht passt.“

Falls Sie die Sendung verpasst haben – hier gibt es NIUS LIVE in voller Länge!