Plus von 72 Prozent: Mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerung

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), das über die Anträge entscheidet, gingen 3.867 Anträge ein. Das entspricht einem Plus von 72 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie eine Sprecherin der Behörde der Augsburger Allgemeinen sagte.

Besonders viele Schreiben wurden demnach im Dezember eingereicht: 371 Anträge gingen in dem Monat ein, in dem der Bundestag das Wehrdienstmodernisierungsgesetz beschloss. Bleiben die angestrebten Ziele beim Personalaufwuchs unerreicht, kann der Bundestag zudem über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.

Bundeswehr sucht Nachwuchs

Die Bundeswehr bemüht sich seit Jahren um mehr Personal. Mit dem neuen Gesetz wird dafür ein neues Verfahren eingeführt: Alle jungen Erwachsenen, die seit dem 1. Januar dieses Jahres volljährig werden, sollen einen Fragebogen erhalten, der Eignung und Motivation für den Dienst in der Bundeswehr abfragt. Für junge Männer ist das Ausfüllen verpflichtend, für junge Frauen ist die Abgabe freiwillig. Hintergrund ist die verfassungsrechtliche Lage: Eine Wehrpflicht ist nach dem Grundgesetz nur für Männer vorgesehen.

Die allgemeine Wehrpflicht war in Deutschland zwar 2011 ausgesetzt worden, sie ist jedoch weiterhin im Grundgesetz verankert. Unabhängig von der Aussetzung gilt nach Angaben des Bundesamts zudem weiterhin das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern – geregelt in Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes.

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