Schönbohm-Affäre: Faeser widerspricht sich im Bundestag selbst

Innenministerin Nancy Faeser äußert sich erstmals öffentlich zu den heftigen Vorwürfen in der Schönbohm-Affäre, wonach sie den Verfassungsschutz instrumentalisiert haben soll, um Fehlverhalten ihres ehemaligen Mitarbeiters  – und verstrickt sich in Widersprüchen: 

Zur Begründung, warum Arne Schönbohm den Posten als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit (BSI) und Informationstechnik räumen musste, sagte Faeser am Donnerstag im Deutschen Bundestag: Für die Stärkung des BSI „war eine Neuaufstellung an der Spitze notwendig. Jetzt steht eine international hervorragend renommierte IT-Sicherheitsexpertin an der Spitze des BSI“, so Faeser wörtlich. 

Das steht im krassen Widerspruch zur Faesers Begründung aus dem Oktober 2022!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) widersprach sich im Bundestag selbst.

Als die Ministerin Schönbohm rauswarf, hieß es noch offiziell, dass das „notwendige Vertrauen in die Neutralität und Unparteilichkeit“ Schönbohms „nachhaltig beschädigt“ sei. Der in der öffentlichen Meinung und bei Ministerin Faeser entstandene Vertrauensverlust mache eine weitere Amtsführung unmöglich – und zwar „unabhängig davon, wie stichhaltig“ die Vorwürfe seien und ob sie „sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden“.

Vorangegangen war eine Recherche des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann, der Schönbohm mit dem russischen Geheimdienst in Verbindung brachte – was sie aber als falsch herausstellte.

In dieser Episode des „ZDF Magazin Royale“ präsentierte Jan Böhmermann die falsche Recherche über Arne Schönbohm.

Was denn nun: Vertrauensverlust oder fachliche Gründe, wie Faeser im Bundestag erklärte?

Das fragt sich auch Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag: „Heute, das erste Mal haben Sie, wo Sie über den BSI-Haushalt gesprochen haben, darauf verwiesen, dass es nicht der Vertrauenslust gegenüber dem Herrn Schönbohm gewesen sei, sondern dass es fachliche Gründe gewesen wären, die Sie dazu veranlasst hätten, den Herrn Schönbohm abzusetzen. Und das war der Beweis dafür, Frau Ministerin. Schon allein deshalb wäre es notwendig, dass Sie in den Ausschuss kommen und uns ihre wahren Beweggründe mitteilen.“

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SPD-Innenausschuss-Chef erzählt auch andere Version

Aber nichr nur Faeser widerspricht sich selbst: Auch SPD-Innenausschuss-Chef Lars Castellucci berichtet eine andere Version als die Inneministerin. „Er soll sich die Nachrichtenlage der damaligen Zeit noch einmal anschauen“, sagte Castellucci im ZDF und ergänzte, „es ist schon in der Öffentlichkeit eine starke Resonanz gewesen auf eine Sendung des ZDF“.

Gemeint: besagte Böhmermann-Sendung.

Und auch Castellucci deutete an, dass die Vorwürfe daraus falsch seien: „Wir alle können Opfer von Falschanschuldigungen werden.“